Tim Engelhardt Pořadí knih

Nach der EU-Verordnung Nr. 510/2006 können geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarprodukte und Lebensmittel durch Registrierung bei der Kommission unionsweiten Schutz erlangen. Dieses System hat in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen, mit etwa 1000 geschützten Begriffen und über 200 weiteren im Eintragungsverfahren. Der wirtschaftliche Wert des Schutzsystems zeigt sich auch in zunehmenden Schutzanmeldungen aus Drittländern wie China, der Türkei und Vietnam. Für Produzenten und Händler ist die Reichweite des Schutzes, die durch die Verletzungsnormen der Verordnung definiert wird, von zentraler Bedeutung. Dennoch fehlt es in der rechtswissenschaftlichen Literatur an einer systematischen Auseinandersetzung mit den Handlungen, gegen die sich Nutzungsberechtigte wehren können, und den Verteidigungspositionen potenzieller Verletzer. Diese Studie schließt diese Lücke, indem sie die Verletzungstatbestände der Verordnung eingehend analysiert, insbesondere die Rechtsprechung des EuGH und das markenrechtliche „case law“ der Unionsgerichte. Zudem wird untersucht, wie das Unionsrecht ältere Rechtspositionen bei Verstößen berücksichtigt. Diese Aspekte sind praktisch relevant, da sie die tatsächliche Reichweite der Verbotsnormen bestimmen. Die Vorgaben des TRIPS-Übereinkommens spielen dabei eine besondere Rolle und werden detailliert behandelt. Die Arbeit wurde 2010 mit dem Issekutz-Preis der Rechtswissenschaftli