Ausgewählte Instrumente zur Reduktion von KFZ-Abgasemissionen

Die Belastung der Luft durch Abgasemissionen von Kraftfahrzeugen ist nach wie vor eines der drängendsten umweltpolitischen Probleme. Dies gilt trotz der inzwischen obligatorischen Katalysatortechnik bei neuen PKW mit Ottomotor und der Erprobung des Einsatzes von Rußfiltern bei Nutzfahrzeugen, da der KFZ-Bestand stark angestiegen und die KFZ-Nutzung nach wie vor sehr hoch ist. Durch die bisherigen umweltpolitischen Instrumente gar nicht erfaßt sind die hohen CO2-Emissionen und die enorme Luftbelastung in Ballungsräumen durch KFZ. Diese Studie liefert auf der Basis umfangreicher empirischer Daten über die Ursachen der Luftbelastung durch Kraftfahrzeuge und daraus entwickelter ökologischer und ökonomischer Indikatoren eine detaillierte Erfolgskontrolle der seit Mitte der achtziger Jahre durchgeführten Auflagen- und Abgaben-Regelungen. Fehlsteuerungen und Schwächen der eingesetzten Mineralöl- und Kraftfahrzeugsteuerdifferenzierung werden aufgezeigt und die neuen Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Kraftfahrzeugsteuer, wie sie ab 1993 gelten soll, kritisch analysiert. Die Verfasserin stellt den bisherigen und geplanten Instrumenten ein effektiveres und effizienteres Policy Mix entgegen. Abgasgrenzwerte sollen ein Limit für die Belastung durch Neufahrzeuge festlegen. Durch eine Integrierte Kraftfahrzeugemissionsteuer, deren Bemessungsgrundlage aus der Fahrzeugnutzung und den tatsächlichen Fahrzeugemissionen besteht, werden dynamische Anreize zur Entwicklung ressourcenschonender Antriebsarten und emissionsreduzierter Treibstoffe gesetzt. Gleichzeitig wird dadurch das Umsteigen auf alternative Fortbewegungsmittel und die Bildung von Fahrgemeinschaften belohnt. Die praktische Umsetzung und die Übertragbarkeit auf den Nutzfahrzeugbereich werden ebenso thematisiert wie die EG-weite Einführung. Außerdem werden ergänzende Instrumente zur Entlastung von Ballungsgebieten untersucht und eine zeitlich und sachlich differenzierte Mautgebühr vorgeschlagen.