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Die Hinterziehung von Umsatzsteuer

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Die Umsatzsteuer ist die aufkommensstärkste Steuer in der Bundesrepublik Deutschland. Seit 2001 geht jedoch das Umsatzsteueraufkommen trotz nominalen Wirtschaftswachstums stetig zurück. Diese Entwicklung ist selbst für Experten überraschend, denn mit der Umsatzsteuer wird grundsätzlich der gesamte private und öffentliche Ver- und Gebrauch von Waren und Dienstleistungen belastet. Eine der Hauptursachen für den nicht mehr stattfindenden Gleichlauf von Wirtschaftswachstum und Umsatzsteueraufkommen ist die stetig zunehmende Umsatzsteuerhinterziehung. Dabei weist die Umsatzsteuer im Vergleich zu anderen Steuerarten systemimmanente Schwachstellen auf, die sie für die Steuerhinterziehung besonders anfällig machen. Die Studie befasst sich mit dieser nach wie vor aktuellen Entwicklung. Sie nimmt sich dabei des gesamten Themenbereichs der Umsatzsteuerhinterziehung aus steuerstrafrechtlicher Sicht an. Denn mit der ansteigenden Hinterziehungstätigkeit geht eine zunehmende steuerstrafrechtliche Verfolgung dieser Delikte einher. Die Justiz muss sich daher verstärkt mit den zum Teil sehr komplexen Hinterziehungssachverhalten auseinander setzen. Die Untersuchung bietet in diesem Spezialgebiet u. a. fundierte Hilfestellung für Strafverfolger und -verteidiger und gibt darüber hinaus allen interessierten Lesern einen umfassenden Überblick über die Materie. Als Ausgangspunkt der Untersuchung werden im Ersten Teil die Voraussetzungen der einzelnen Steuerhinterziehungsstraftatbestände der AO (§§ 370, 370a) und des UStG (§ 26c) dargestellt. Im Zweiten Teil werden die systembedingten Besonderheiten des formellen Umsatzsteuerrechts erörtert, bevor im Dritten Teil auf die einzelnen Verkürzungssachverhalte eingegangen wird. Dabei erfolgt eine differenzierte Betrachtung der einzelnen Hinterziehungsformen auf Umsatz- sowie auf Vorsteuerseite. Zusätzlich wird auf die Verkürzung im Rahmen von sog. Umsatzsteuerkarussellen eingegangen und die besondere Problematik in Zusammenhang mit Scheinfirmen und Service-Unternehmen beleuchtet. Abschließend werden die fünf derzeit diskutierten Modelle zur Reformierung des Umsatzsteuersystems dargestellt und auf ihre Vor- und Nachteile untersucht.

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2005

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