Die Begründung von Unterhaltspflichten durch Rechtsgeschäft

Dominik Kahleyß behandelt Vertragstypen und Charakteristika von Verträgen über Unterhaltsleistungen zwischen Personen, die nicht in einer gesetzlich begründeten Unterhaltsbeziehung zueinander stehen. Fallgruppen sind z. B. Verträge zwischen den Partnern nichtehelicher Lebensgemeinschaften, zwischen Geschwistern oder anderen Verwandten der Seitenlinie, Verträge zugunsten von Stiefkindern, aber auch die Zustimmung eines Mannes zur heterologen Insemination seiner Ehefrau oder Lebensgefährtin. Ein Schwerpunkt der Abhandlung liegt auf der vertragstypischen Einordnung der genannten Vertragsgestaltungen, insbesondere dem Verhältnis zur Leibrente, zum Schenkungsrecht und zur sog. ehebezogenen Zuwendung. Der Autor untersucht des weiteren, welche Auswirkungen geänderte wirtschaftliche und persönliche Verhältnisse der beteiligten Parteien auf die vertragliche Verpflichtung haben und auf welche Weise sich diese Veränderungen rechtstechnisch in einer Veränderung der vertraglichen Leistungspflichten niederschlagen können. Hierzu erörtert Kahleyß insbesondere die Institute der Auslegung und der Geschäftsgrundlagenstörung sowie die causa-Lehre (Zweckstaffelung). Abgerundet wird die Arbeit durch Ausführungen zum Rangverhältnis von vertraglich begründeten und gesetzlichen Unterhaltspflichten, zu vertraglichen Auflösungsmöglichkeiten (Kündigung) und zu weiteren prozessualen und materiellrechtlichen Einzelfragen (insbes. Pfändbarkeit, Anwendung der §§ 519, 528 BGB, konkludente Begründung von Unterhaltsverträgen etc.).