Quo vadis, Ostdeutschland?

Vor fünf Jahren entfachte der damalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse mit seiner Aus-sage, dass der Osten auf der Kippe steht, eine breite öffentliche Diskussion. Die Einheit war damals zehn Jahre alt, heute sind die beiden Teile Deutschlands fünfzehn Jahre vereinigt. Vieles wurde seitdem erreicht, eine Zwischenbilanz zeigt aber: Über das Erreichte hinaus geht es nicht automatisch weiter. Es ist sogar gefährdet, wenn nicht neue Wege beschritten werden. In den kommenden Jahren werden die Regionen in Ostdeutschland schon aufgrund der demogra-fischen Entwicklung auch wirtschaftlich weiter auseinander driften. Die Einwohnerzahl wird bis 2020 um fast 20 Prozent sinken. Dies bremst durch sinkende Binnennachfrage die wirtschaftliche Entwicklung. Finanzpolitisch führen sinkende Einwohner- und Erwerbstätigenzahlen, zurück-gehende Bundes- und EU-Hilfen sowie der erhebliche Konsolidierungsdruck dazu, dass die Länder die disponiblen Teile der Haushalte binnen weniger Jahre halbieren müssten, um die Finanzkrise zu überwinden. In dieser Situation muss die Politik für die neuen Länder neue Prioritäten setzen, die durch drei Ziele bestimmt werden könnten: – Perspektiven im eigenen Land bieten, – Regionen mit Profil entwickeln, – Wirtschaft voran bringen. Das Ziel der Einheit heißt Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Ost und West. Es wird dann erreicht sein, wenn die Menschen im Osten gleiche Chancen haben. Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse bedeutet deshalb zu allererst vergleichbarer Zugang zu Bildung, zu Erwerbstätigkeit und zu sozialer Infrastruktur.