Die Auswirkungen des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes auf das Arbeitsverhältnis

Nach dem In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts stellt sich die Streitfrage, ob der Arbeitsvertrag als Verbrauchervertrag im Sinne des § 310 Abs. 3 anzusehen ist. Darüber hinaus wird gestritten, ob dem Arbeitnehmer beim Abschluss eines Aufhebungsvertrags ein Widerrufsrecht aus § 312 Abs. 1 Satz 1 zusteht. Da Arbeitsverträge gemäß § 310 Abs. 4 Satz 2 unter der angemessenen Berücksichtigung der im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten der Inhaltskontrolle unterliegen, wird die Frage aufgeworfen, was unter der im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten zu verstehen ist. Kontrovers wird in diesem Zusammenhang beurteilt, ob eine im Arbeitsrecht gletende Besonderheit die Inhaltskontorlle der Vertragsstrafenklauseln gemäß § 308 Nr. 6 und der einmonatigen Verfallsklauseln nach § 307 Abs. 2 ausschaltet. Im Rahmen des Leistungsstörungsrechts wird über die Frage gestritten, ob der Arbeitnehmer für vorsätzlich verursachte Schäden auch haftet, wenn eingetretene Schäden vom Vorsatz des Arbeitnehmers nicht erfasst sind. Die Untersuchung dieser Fragen führt der Verfasser in einer alle Argumente der juristischen Methodenlehre berücksichtigenden Gesetzesanalyse durch. Sie erfolgt zudem mit der Analyse der Entscheidungen des BAG und LAG. Chin-Fa You wurde 1974 in Taipeh, Taiwan geboren. Er absolvierte das fünfjährige rechtswissenschaftliche Studium an der Soochow Universität in Taipeh, Taiwan. 2003 erwarb er den akademischen Grad eines Magister Legum (LL. M.) am Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin. Die Promotion schloss er 2006 ab.