Responsibility to protect

Der ruandische Genozid stellte im Jahr 1994 ein einschneidendes Ereignis in der Geschichte des Völkerrechtes dar, aber auch in der Geschichte der Internationalen Gemeinschaft. Fortan mussten wirksame völkerrechtliche Grundlagen geschaffen werden, um künftig Massenmord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhindern zu können. Mit der Responsibility to Protect hoffte man, ein solches völkerrechtliches Konstrukt ausgearbeitet zu haben. Die Autorin Nadja Konersmann hinterfragt die Errungenschaften dieser Neuregelung und eines damit einhergehenden Paradigmenwechsels kritisch. Zunächst befasst sie sich hierzu mit dem völkerrechtlichen Wandel und stellt die Responsibility to Protect in ihren Einzelheiten dar. Anschließend stehen die grundlegenden Probleme von so genannten „Failed States“ im Blickpunkt der Analyse der Autorin. Auf diese Analyse hin richtet sich der inhaltliche Blick auf die Geschehnisse während des ruandischen Genozids sowie auf die Vorgehensweisen der verschiedenen internationalen Akteure und insbesondere Frankreichs. Neben den Geschehnissen während des ruandischen Völkermordes liegt der Fokus auf der Rolle des internationalen Akteurs Frankreich, der im subsaharischen Afrika nach wie vor eine entscheidende Rolle innehaben möchte. In den abschließenden Betrachtungen stehen die dringend notwendigen strukturellen Reformen auf Ebene der UN und der Afrikanischen Union, aber auch auf Ebene der afrikanischen Regionalorganisationen im Zentrum.