Krise, Schulden, Staatsbankrotte

Die Staatsschuldenkrise in Europa wird die wirtschaftliche, soziale und politische Entwicklung der kommenden Jahre bestimmen. Die große Herausforderung, vor der die ArbeiterInnenbewegung und die Linke heute europaweit stehen, lautet, mit welchem Programm und welchen Kampfmethoden die Abwälzung der Kosten der Krise auf die Lohnabhängigen und die Jugend verhindert werden soll. Wir sehen es als unsere Aufgabe, diese Debatte auch hierzulande in der ArbeiterInnenbewegung zu führen. Die Erfahrungen der GenossInnen in Griechenland, Italien und Spanien beinhalten viele wichtige Lehren für unsere künftige politische Arbeit. Der vorliegende Text basiert auf einer Broschüre des italienischen Marxisten Claudio Bellotti, der darin auf die Diskussionen in der europäischen Linken zu diesem Thema eingeht. In mehreren europäischen Ländern gibt es bereits Kampagnen zur Streichung der Staatsschulden. Mit dem Wahlerfolg der SYRIZA in Griechenland bekommt diese Forderung erstmals die Unterstützung einer Partei, die einen wichtigen Referenzpunkt für linke Kräfte in ganz Europa darzustellen vermag. In Italien hat sich rund um diese Frage das Komitee „No Debito“, ein Zusammenschluss linker GewerkschafterInnen, der Rifondazione Comunista, sozialer Protestbewegungen (z. B. No TAV) und linker Organisationen, gebildet. Diese Broschüre setzt sich kritisch mit den reformistischen Konzepten zur Frage der Staatsschulden (v. a. mit der Idee eines Schulden-Audits) auseinander. Dabei liefert Bellotti nicht nur eine marxistische Lesart der Krise, sondern versucht auch einen revolutionären Ausweg aus der kapitalistischen Sackgasse zu zeichnen. Wir denken, dass dieser Text sehr geeignet ist, die theoretische Diskussion zu diesen Fragen, die bei uns noch sehr in den Kinderschuhen steckt, anzuregen und zu vertiefen.