Die Bewertung der Regional- und Strukturförderung der EU – ziellos aber erfolgreich?

Ein Kernziel der Europäischen Union ist die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Die hieraus abgeleitete Kohäsionspolitik ist im EU-Primärrecht verankert und gehört zu den größten Ausgabenbereichen der Gemeinschaft. Mit dieser ist beabsichtigt, praktische und bürgernahe Wirkungen zu entfalten, welche durch ein differenziertes Evaluationssystem kontrolliert werden sollen. Fraglich ist jedoch, wie seriös die EU ihre eigene Politik wirklich überprüft. Indem der Grad der Fähigkeit zur Selbstkritik der EU in Frage gestellt wird, erscheint auch deren Vermögen, eigene Schwächen und Missstände zu erfassen sowie diese abzustellen als fragwürdig. Marcel Reusch untersucht detailliert die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen der europäischen Strukturförderung und beschreibt klar gegliedert die Möglichkeiten und Grenzen ihrer Überprüfung. Am Beispiel Mecklenburg-Vorpommerns deckt der Autor dabei zum Teil gravierende Fehlentwicklungen, Defizite sowie Mängel – aber auch Möglichkeiten zur Verbesserung auf.