Unwirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln für den Insolvenzfall
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Vertragliche Lösungsklauseln für den Insolvenzfall sind grundsätzlich unwirksam. Janina Grasser untersucht neuere Entwicklungen und Facetten dieses insolvenzrechtlichen „Klassikers“. Die Publikation enthält nicht nur eine umfassende Darstellung des Meinungsstands in der Literatur, sondern insbesondere eine detaillierte Analyse der aktuellsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs – speziell zu Klauseln in Energielieferungsverträgen, der VOB/B und Close-out Nettingvereinbarungen. Auch die Auswirkung der Urteile auf weitere in der Praxis bedeutsame Klauselarten und Vertragstypen – insbesondere standardisierte Rahmenverträge wie das ISDA Master-Agreement 2002 und den EFET-Rahmenvertrag – wird untersucht. Infolge der aktuellen Rechtsprechungsentwicklung und mit Blick auf einen Rechtsvergleich mit Frankreich, England und den USA fordert die Verfasserin eine endgültige Lösung der „Lösungsklauselproblematik“ in Deutschland durch eine gesetzliche Neuregelung. Darüber hinaus werden auch kollisionsrechtliche Implikationen im Zusammenhang mit der Unwirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln, in grenzüberschreitenden Fällen zwischen Deutschland und England, Frankreich und den USA, beleuchtet. Das Werk empfiehlt sich sowohl für Praktiker, welche in der Kautelarpraxis häufig mit der Frage der Wirksamkeit von Lösungsklauseln für den Insolvenzfall befasst werden, als auch für den wissenschaftlich interessierten Leser – insbesondere aufgrund der Aktualität der Thematik.