Der Internationale Strafgerichtshof auf der Anklagebank

Der internationale Strafgerichthof (IStGH) wurde 2002 als permanentes internationales Gericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen, Genozid und Verbrechen gegen die Menschheit geschaffen. Als Friedensprojekt ins Leben gerufen, gilt er als Durchbruch bei der Bekämpfung von Gräueltaten und als ein Höhepunkt der internationalen Rechtsetzung. 2016 haben drei afrikanische Mitgliedsstaaten ihren Austritt aus dem IStGH erklärt und damit seine Legitimitätskrise offensichtlich gemacht, die schon länger schwelt. Auf die Austritte könnten weitere Rückschläge für die internationale Strafverfolgung folgen. Antonio Arcudi untersucht im vorliegenden Report, die sich die Beziehunf zwischen Afrikanischer Union und dem IStGH wandelte: von starker Unterstützung über vehemente Kritik bis hin zu Ablehnung. Arcudi erklärt die Entwicklung, analysiert die Kritik und unterbreitet Handlungsempfehlungen zur Auflösung der Krise. Antonio Arcudi ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der HSFK. Als Mitglied der Forschungsgruppe „Konflikt und normativer Wandel“ forscht er zur Umstrittenheit von internationalen Normen.