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Produktsicherheit und freier Warenverkehr in GATT, WTO

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Die Untersuchung widmet sich der Auslegung der WTO-Abkommen über Sanitäre und Phytosanitäre Maßnahmen (SPS-Abkommen) sowie über Technische Handelshemmnisse (TBT-Abkommen). Im Mittelpunkt steht die Frage, wie das WTO-Recht die Balance herstellt zwischen den berechtigten Interessen der Produktsicherheit und denen des internationalen Warenverkehrs. Der Autor klärt den Anwendungsbereich sowie die Auslegung der Grund- und Ausnahmetatbestände in beiden Abkommen. Dabei wird Stellung genommen zu Fragen des innerstaatlichen Schutzniveaus, des Vorsorgeprinzips, der Beweislast und der Verhältnismäßigkeit. Ebenso beleuchtet die Arbeit die Rolle der internationalen Standardisierungsorganisationen. Vergleichend wird das EG-Recht in den Artt. 28 und 30 EG herangezogen.

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2001

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