Die zivilrechtlichen Rechtsfolgen der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen nach § 95a UrhG

Kommunikations- und Unterhaltungstechnologien hatten in den vergangenen drei Jahrzehnten rasante Fortschritte zu verzeichnen. Die gesamte Medien- und Kulturlandschaft hat - davon beeinflusst - einen enormen Wandel erfahren. Der prägendste Einfluss ging dabei wohl von der Entwicklung von Digitalisierung und lnternet aus. Hierdurch entstanden vollkommen neue Verbreitungswege und -möglichkeiten. Digitalisierte Inhalte können seither innerhalb kürzester Zeit weltumspannend verbreitet werden. Für Urheber und Inhaber von Leistungsschutzrechten ist diese Errungenschaft Fluch und Segen zugleich. Die technischen Neuerungen schufen für sie vollkommen neue Vertriebsmöglichkeiten. Gleichzeitig brachten sie auch eine neue Dimension des Missbrauchs hervor. Die bestehenden urheberrechtlichen Bestimmungen schienen hier keinen angemessenen Schutz bieten zu können. Daher griffen die Inhaber von Urheber- und Leistungsschutzechten zur Verhinderung rechtswidriger Nutzung zunehmend auf technische Schutzmaßnahmen - bspw. Kopierschutzmechanismen oder Nutzungssperren zurück. Auch diese konnte jedoch keinen dauerhaften Schutz bieten, da sie oftmals relativ schnell umgangen wurden. Teilweise entbrannten unter Hackern und Crackern ein regelrechter Wettstreit darum, wer eine neue technische Schutzmaßnahme am schnellsten „knacken“ konnte. Als Antwort auf diese Problematik nahm der Gesetzgeber im Rahmen einer Urheberrechtsnovelle - dem sog. „ersten Korb“ - im Herbst 2003 Bestimmungen zum Schutz technischer Maßnahmen in das deutsche Urheberrechtsgesetz auf. Zentrale Bestimmung dieses Regelungskomplexes bildet § 95a UrhG. Der Verfasser setzt sich schwerpunktmäßig mit der Bestimmung des § 95a Abs.1 UrhG auseinander, welche die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen untersagt. Die Studie zeigt dabei zunächst den Einfluss technischer Entwicklung auf das Urheberrecht auf. Anschließend setzt sie sich mit dem Weg der Bestimmungen zum Schutz technischer Maßnahmen in das Urheberrechtsgesetz auseinander und stellt die einzelnen Tatbestandsmerkmale der untersuchten Rechtsnorm vor. Den zentralen Teil der Studie bildet schließlich die Herausarbeitung der zivilrechtlichen Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Umgehungsverbot.