Künstliche Intelligenz als Erfinder im Sinne des Patentrechts

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Das Patentrecht sieht sich mit neuartigen, bei seiner Konzeption unvorstellbaren Fragestellungen konfrontiert. KI vermag mit beträchtlicher Selbstständigkeit Probleme zu lösen. Die vorliegende Untersuchung diskutiert unter Darstellung von Lehre, Praxis und Rechtsprechung, ob eine KI in technischer und rechtlicher Hinsicht eine Erfindung tätigen kann. Daran anknüpfend wird analysiert, ob und inwiefern eine KI de lege lata und de lege ferenda den patentrechtlichen Erfinderbegriff erfüllen kann.