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Digital Markets Act

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Das Gesetz über digitale Märkte (DMA) ergänzt das Wettbewerbsrecht und begrenzt die Macht marktbeherrschender Digitalkonzerne. Die EU-Kommission hat einen Verhaltenskodex für große Digitalunternehmen erstellt. Für zentrale Online-Plattformen wie Suchmaschinen, soziale Netzwerke und Online-Vermittlungsdienste gelten künftig strengere Regeln, darunter das Verbot, eigene Angebote im Ranking zu bevorzugen. Vergleichbare Regelungen existierten zuvor nur in Deutschland mit dem GWB-Digitalisierungsgesetz, das 2021 in Kraft trat. Das DMA tritt am 2. Mai 2023 in Kraft. Das Gesetz über digitale Dienste (DSA) wird die 20 Jahre alte E-Commerce-Richtlinie ergänzen und aktualisieren. Es führt einheitliche horizontale Regeln zu Sorgfaltspflichten und Haftungsausschlüssen für Vermittlungsdienste ein, um ein sicheres, vorhersehbares und vertrauenswürdiges Online-Umfeld zu schaffen und das reibungslose Funktionieren des EU-Binnenmarkts zu fördern. Dazu gehört die europaweit einheitliche Gestaltung der Verfahren zur Meldung und Entfernung illegaler Inhalte. Zudem werden zusätzliche Sorgfaltspflichten für sehr große Online-Plattformen eingeführt. Das DSA gilt ab dem 17. Februar 2024 in allen EU-Staaten.

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Digital Markets Act, Rolf Schwartmann

Jazyk
Rok vydání
2023
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Titul
Digital Markets Act
Jazyk
německy
Vydavatel
C.F. Müller
Rok vydání
2023
ISBN10
3811455486
ISBN13
9783811455481
Série
Anotace
Das Gesetz über digitale Märkte (DMA) ergänzt das Wettbewerbsrecht und begrenzt die Macht marktbeherrschender Digitalkonzerne. Die EU-Kommission hat einen Verhaltenskodex für große Digitalunternehmen erstellt. Für zentrale Online-Plattformen wie Suchmaschinen, soziale Netzwerke und Online-Vermittlungsdienste gelten künftig strengere Regeln, darunter das Verbot, eigene Angebote im Ranking zu bevorzugen. Vergleichbare Regelungen existierten zuvor nur in Deutschland mit dem GWB-Digitalisierungsgesetz, das 2021 in Kraft trat. Das DMA tritt am 2. Mai 2023 in Kraft. Das Gesetz über digitale Dienste (DSA) wird die 20 Jahre alte E-Commerce-Richtlinie ergänzen und aktualisieren. Es führt einheitliche horizontale Regeln zu Sorgfaltspflichten und Haftungsausschlüssen für Vermittlungsdienste ein, um ein sicheres, vorhersehbares und vertrauenswürdiges Online-Umfeld zu schaffen und das reibungslose Funktionieren des EU-Binnenmarkts zu fördern. Dazu gehört die europaweit einheitliche Gestaltung der Verfahren zur Meldung und Entfernung illegaler Inhalte. Zudem werden zusätzliche Sorgfaltspflichten für sehr große Online-Plattformen eingeführt. Das DSA gilt ab dem 17. Februar 2024 in allen EU-Staaten.