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Einheitlicher Rechtsschutz Europäischer Patente

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Die Durchsetzung Europäischer Patente war über 40 Jahre geprägt von der Anwendung nationalen Rechts und der Zuständigkeit nationaler Gerichte. Dieser fragmentierte Rechtsschutz soll durch das Einheitliche Patentgericht und die Möglichkeit, Europäischen Patenten eine einheitliche Wirkung zu verleihen, überwunden werden. Jacob Carl zeigt, dass auch ohne die Verleihung einheitlicher Wirkung das Europäische Patent einen Einheitlichen Rechtsschutz vor dem Einheitlichen Patentgericht gewährleistet, der weitgehend dem des Einheitspatentes entspricht. Das EPGÜ verknüpft hierfür dasBündel voneinander unabhängiger Schutzrechtezu einem Netzwerk miteinander verbundener Schutzrechte.

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Einheitlicher Rechtsschutz Europäischer Patente, Jacob Carl

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Rok vydání
2023
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Titul
Einheitlicher Rechtsschutz Europäischer Patente
Jazyk
německy
Autoři
Jacob Carl
Vydavatel
Mohr Siebeck
Rok vydání
2023
Vazba
měkká
ISBN10
3161620380
ISBN13
9783161620386
Série
Anotace
Die Durchsetzung Europäischer Patente war über 40 Jahre geprägt von der Anwendung nationalen Rechts und der Zuständigkeit nationaler Gerichte. Dieser fragmentierte Rechtsschutz soll durch das Einheitliche Patentgericht und die Möglichkeit, Europäischen Patenten eine einheitliche Wirkung zu verleihen, überwunden werden. Jacob Carl zeigt, dass auch ohne die Verleihung einheitlicher Wirkung das Europäische Patent einen Einheitlichen Rechtsschutz vor dem Einheitlichen Patentgericht gewährleistet, der weitgehend dem des Einheitspatentes entspricht. Das EPGÜ verknüpft hierfür dasBündel voneinander unabhängiger Schutzrechtezu einem Netzwerk miteinander verbundener Schutzrechte.