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Stimmrechtszuordnung beim Nießbrauch an Gesellschaftsanteilen.

Ein deutsch-französischer Rechtsvergleich.

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Der Nießbrauch an Gesellschaftsanteilen hat sich als wichtiges Instrument der Nachfolgeplanung etabliert. Eine zentrale Herausforderung besteht jedoch in der Klärung, wem das Stimmrecht zusteht – dem Nießbraucher oder dem Gesellschafter. Diese Frage an der Schnittstelle von Sachen- und Gesellschaftsrecht testet die Integrationsfähigkeit beider Rechtsgebiete, insbesondere im Hinblick auf das gesellschaftsrechtliche Abspaltungsverbot. Während die deutsche Literatur verschiedene Zuordnungsmodelle diskutiert, hat der französische Gesetzgeber eine Aufteilung des Stimmrechts nach Beschlussgegenständen gewählt. Die Untersuchung beleuchtet die nießbrauchs- und gesellschaftsrechtlichen Vorgaben aus einer rechtsvergleichenden Perspektive. Im Vergleich zum französischen Recht zeigt sich, dass das deutsche Recht die Stimmrechtsausübung durch den Nießbraucher nicht nur anerkennt, sondern dass diese Zuordnung auch den Prinzipien des Abspaltungsverbots entspricht. Die Arbeit wurde mit dem Helmut-Schippel-Preis 2020 und dem Ernst Rabel Preis 2020 ausgezeichnet. Die Gliederung umfasst die Einleitung, die Herausforderungen der Stimmrechtszuordnung, Lösungsansätze in Deutschland und Frankreich, den sachenrechtlichen Rahmen, gesellschaftsrechtliche Grenzen sowie Vorschläge zur Zuordnung und Gestaltungsmöglichkeiten. Ein Glossar und Literaturverzeichnis runden die Arbeit ab.

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Stimmrechtszuordnung beim Nießbrauch an Gesellschaftsanteilen., Jennifer Trinks

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