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Nullum Tributum Sine Lege

Der steuerrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz im deutsch-polnischen Rechtsvergleich

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Das Steuerrecht gilt häufig als unverständlich. Gerade Personen ohne steuerrechtliche Ausbildung verlieren häufig den Überblick darüber, wie hoch ihre Schuld gegenüber dem Fiskus eigentlich ist. Dennoch wurde im materiellen deutschen Steuerrecht noch keine Norm wegen fehlender Bestimmtheit und Klarheit verworfen. Anders ist es im polnischen Verfassungsrecht. Dort wurde 2004 die Steuermissbrauchsgeneralklausel verworfen, die mit dem bestehenden 42 AO fast identisch ist.Dieses Urteil wird im Rahmen des Rechtsvergleichs analysiert. Im Hinblick auf die zunehmenden Einflüsse des Unionsrechts werden Maßstäbe für Gesetzesformulierungen erarbeitet, die für eine konsistente Rechtsprechung sowie eine bessere Verständlichkeit sorgen sollen.

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Nullum Tributum Sine Lege, Adam S. Dampc

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2022
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Titul
Nullum Tributum Sine Lege
Podtitul
Der steuerrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz im deutsch-polnischen Rechtsvergleich
Jazyk
německy
Vydavatel
Tectum-Verlag
Rok vydání
2022
Vazba
pevná
Počet stran
378
ISBN13
9783828847941
Série
Anotace
Das Steuerrecht gilt häufig als unverständlich. Gerade Personen ohne steuerrechtliche Ausbildung verlieren häufig den Überblick darüber, wie hoch ihre Schuld gegenüber dem Fiskus eigentlich ist. Dennoch wurde im materiellen deutschen Steuerrecht noch keine Norm wegen fehlender Bestimmtheit und Klarheit verworfen. Anders ist es im polnischen Verfassungsrecht. Dort wurde 2004 die Steuermissbrauchsgeneralklausel verworfen, die mit dem bestehenden 42 AO fast identisch ist.Dieses Urteil wird im Rahmen des Rechtsvergleichs analysiert. Im Hinblick auf die zunehmenden Einflüsse des Unionsrechts werden Maßstäbe für Gesetzesformulierungen erarbeitet, die für eine konsistente Rechtsprechung sowie eine bessere Verständlichkeit sorgen sollen.