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Vermieterwechsel infolge Eigentumswechsels

Eine Rechtsfolgenuntersuchung unter kritischer Auseinandersetzung mit der Dogmatik von Novations- und moderner Sukzessionslösung.

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Das Ziel dieses Werks ist es, die zivilrechtliche Anomalie »Kauf bricht nicht Miete« in § 566 Abs. 1 BGB dogmatisch zu klären. Diese Frage ist auch für Praktiker von Bedeutung. Es werden die Auswirkungen des Vermieterwechsels durch Immobilienverkäufe auf Kündigungen, Mieterhöhungen, Gewährleistungsansprüche und weitere Rechtsfolgen untersucht. Der Grundsatz hat unter Rechtsdogmatikern einen schlechten Ruf, und bisher ist es nicht gelungen, die Abweichung des Gesetzgebers von zivilrechtlichen Prinzipien überzeugend zu erklären. Auf den ersten Blick scheint dies für Praktiker irrelevant, doch die Komplexität der Rechtslage bei bestehenden Kündigungsrechten zur Zeit der Veräußertung wirft wichtige Fragen auf. Wer kann einen Mietvertrag anfechten? Welche Gewährleistungsansprüche können geltend gemacht werden? Wann darf der Erwerber eine Mieterhöhung erklären? Diese und weitere Fragen zum Vermieterwechsel und den rechtlichen Folgen werden in der Untersuchung behandelt. Der Aufbau umfasst die Einführung in den dogmatischen Streit, die geschichtliche Entwicklung des Grundsatzes, den Anwendungsbereich von § 566 Abs. 1 BGB sowie die Rechtsfolgen des Vermieterwechsels. Zudem werden materielle Problemfälle analysiert und Empfehlungen sowie ein Ausblick gegeben. Ein Literatur- und Urteilsverzeichnis sowie ein Sachwortregister runden die Arbeit ab.

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Vermieterwechsel infolge Eigentumswechsels, Anna Viktoria Gaßner

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2022
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