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Die strafprozessuale Überwachung des Surfverhaltens im Internet.

Eine Untersuchung der Echtzeitüberwachung und retroperspektiven Auswertung von einseitiger Internetrecherche unter strafprozess- und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten.

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Die Überwachung des Surfverhaltens im Internet ist gesetzlich nicht klar geregelt. Die Arbeit untersucht den Begriff „Telekommunikation“ bei einseitiger Internetrecherche im Kontext von Art. 10 Abs. 1 Var. 3 GG und § 100a StPO. Es werden mögliche offene und verdeckte Eingriffsbefugnisse sowie die Verwertbarkeit der Daten im absoluten Kernbereich der Persönlichkeit analysiert. Die strafprozessuale Überwachung wird durch die Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO abgedeckt, die das BVerfG 2016 als verfassungsmäßig erachtete. Dabei wurde festgestellt, dass die Datenerhebung durch Surfverhalten nur ein „quantitatives Mehr“ darstellt, weshalb keine zusätzlichen Befugnisse erforderlich sind. Die Arbeit beleuchtet auch die Verwertbarkeit dieser Daten, die mit Tagebucheinträgen und Selbstgesprächen verglichen werden. Das Inhaltsverzeichnis umfasst mehrere Kapitel, darunter technische Grundlagen des Surfens, Ansätze zur Überwachung, eine Übersicht der Rechtsprechung, sowie verfassungsrechtliche und strafprozessrechtliche Betrachtungen. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem absoluten Kernbereichsschutz des Surfverhaltens, der nach Zugriffsart differenziert wird. Abschließend wird eine Schlussbetrachtung sowie ein Ausblick gegeben, ergänzt durch ein Literatur- und Sachwortverzeichnis.

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Die strafprozessuale Überwachung des Surfverhaltens im Internet., Ronja Maihöfer

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