Die kaufrechtliche Mängelgewährleistung smarter Produkte

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Mit dem reformierten Kaufrecht (2022) werden smarte Produkte Teil des digitalen Vertragsrechts. Die Analyse beleuchtet den Kern des Vertragsgegenstands bei smarten Produkten und deren spezifische Elemente. Aktuelle technisch-ökonomische Konzepte zur Klassifikation dieser Produkte werden betrachtet, um eine einheitliche Betrachtung im Kaufrecht zu ermöglichen. Die Umsetzung der Warenkauf- und Digitale Inhalte-Richtlinie in das BGB integriert smarte Produkte ins nationale Kaufrecht. Unklar bleibt, wie digital angereicherte Funktionen ausgestaltet sein müssen, um unter das Kaufrecht zu fallen. Die Klärung dieser Fragen hängt von den zugrundeliegenden digitalen Geschäftsmodellen ab. Die Arbeit fokussiert sich auf produktbezogene Leistungsinhalte zur vertragstypologischen Einordnung und zur Konkretisierung des kaufrechtlichen Mangelbegriffs und behandelt Folgefragen zur Nacherfüllung. Es wird vorgeschlagen, substanzbezogene und funktionsprägenden Leistungsbestandteile heranzuziehen, um eine anwendungsübergreifende Zuordnung smarter Produkte zum Kaufvertragsrecht zu ermöglichen, unabhängig vom Verbraucherbezug. Die Gliederung umfasst Einführung, technisch-ökonomische Grundlagen, Vertragsparteien und -gegenstand, Vertragstypologie, Mangelbegriff, Verantwortungs- und Risikozuweisung, Aktualisierungen und Nacherfüllung sowie Verjährung der Mängelrechte.