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Vermeidung von Bestechung durch Wirtschaftsunternehmen

Ein Vergleich legislativer Konzepte Deutschlands, der Russischen Föderation, Großbritanniens und der USA

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Der Entwurf des Gesetzes zur Sanktionierung von verbandsbezogenen Straftaten (Verbandssanktionengesetz - VerSanG) sorgt seit seiner Bekanntgabe im August 2019 für intensive Diskussionen. Das Gesetz stellt einen Paradigmenwechsel in der strafrechtlichen Unternehmensverantwortlichkeit in Deutschland dar. Unternehmen sollen künftig wie Beschuldigte im Strafverfahren behandelt werden, wenn sie Wirtschaftsstraftaten begangen haben. Diese Taten sollen nicht mehr nur nach dem Ordnungswidrigkeitenrecht verfolgt werden, sondern das Unternehmen soll im Sinne des Legalitätsprinzips sanktioniert werden, einschließlich der Möglichkeit einer Bewährungsstrafe. Es stellt sich die Frage, ob die bestehenden Grundlagen der Unternehmensverantwortlichkeit tatsächlich reformbedürftig sind und wie effektiv das deutsche Recht im internationalen Vergleich ist. Zudem wird untersucht, ob es ausländische Vorbilder gibt, die als Alternativen zum VerSanG dienen könnten, insbesondere im Hinblick auf häufige Korruptionsstraftaten. Diese Analyse vergleicht die Situation in Deutschland mit der in den USA, Großbritannien und der Russischen Föderation, insbesondere hinsichtlich der jeweiligen Bestechungsstraftatbestände und der Verantwortlichkeit von Unternehmen und deren Führungspersonen. Regelungslücken und Verbesserungspotenziale werden identifiziert und Ansätze zur Effizienzsteigerung sowie Harmonisierung diskutiert, wobei auch die rechtshistorischen und -ku

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Vermeidung von Bestechung durch Wirtschaftsunternehmen, Kerstin Waltenberg

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