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Stiftungskontrolle und Stiftungsautonomie

Erfordernis und Implikationen eines stiftungseigenen Rechtsschutzregimes nach dem Vorbild der schweizerischen Stiftungsaufsichtsbeschwerde

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Die Abhandlung offenbart eine Rechtsschutzlücke im deutschen Stiftungsrecht: Soweit der Stiftungsvorstand ordnungswidrig agiert und die staatliche Aufsicht hiergegen nicht einschreitet, kann de lege lata niemand für die Einhaltung des Stifterwillens sorgen. Anders ist die Rechtslage in der Schweiz: Dort ermöglicht seit jeher die Stiftungsaufsichtsbeschwerde, notfalls auch gerichtlich, die staatliche Aufsicht zur Einhaltung ihres Schutzauftrages gegenüber der Stiftung anzuhalten. Zur Schließung der deutschen Rechtsschutzlücke wird, auf den schweizerischen Lehren basierend, die Regelung einer Stiftungsaufsichtserinnerung zur Aufnahme in das BGB vorgeschlagen.

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Stiftungskontrolle und Stiftungsautonomie, Justus Paul Eßer

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2024
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Titul
Stiftungskontrolle und Stiftungsautonomie
Podtitul
Erfordernis und Implikationen eines stiftungseigenen Rechtsschutzregimes nach dem Vorbild der schweizerischen Stiftungsaufsichtsbeschwerde
Jazyk
německy
Vydavatel
Nomos
Rok vydání
2024
Vazba
měkká
Počet stran
303
ISBN13
9783756016648
Série
Anotace
Die Abhandlung offenbart eine Rechtsschutzlücke im deutschen Stiftungsrecht: Soweit der Stiftungsvorstand ordnungswidrig agiert und die staatliche Aufsicht hiergegen nicht einschreitet, kann de lege lata niemand für die Einhaltung des Stifterwillens sorgen. Anders ist die Rechtslage in der Schweiz: Dort ermöglicht seit jeher die Stiftungsaufsichtsbeschwerde, notfalls auch gerichtlich, die staatliche Aufsicht zur Einhaltung ihres Schutzauftrages gegenüber der Stiftung anzuhalten. Zur Schließung der deutschen Rechtsschutzlücke wird, auf den schweizerischen Lehren basierend, die Regelung einer Stiftungsaufsichtserinnerung zur Aufnahme in das BGB vorgeschlagen.