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Verfassungsrechtliche Probleme des Zweckentfremdungsrechts

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Kompetenzrechts und der Eigentumsfreiheit

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Das Werk verschafft einen Überblick zur Entstehung und Entwicklung von Zweckentfremdungsverboten. Auch der Rechtsrahmen wird eingehend und länderübergreifend dargestellt. Seit der Föderalismusreform I obliegt es den Ländern, eigene Zweckentfremdungsverbote zu erlassen. Hieraus folgt, dass den Ländern ein eigener Gestaltungsspielraum zusteht, wodurch teils erhebliche Abweichungen zu den bisherigen Zweckentfremdungsverbotsregelungen entstanden sind. Die vorliegende Arbeit stellt die wesentlichen Abweichungen dar und führt diese einer eingehenden kompetenz- und eigentumsrechtlichen Prüfung zu. Zuletzt ermöglicht die abschnittsweise Darstellung der Untersuchungsergebnisse ein besonders zügiges Nachschlagen einzelner Prüfungspunkte.

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Verfassungsrechtliche Probleme des Zweckentfremdungsrechts, Jördis Grünewald

Jazyk
Rok vydání
2023
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Titul
Verfassungsrechtliche Probleme des Zweckentfremdungsrechts
Podtitul
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Kompetenzrechts und der Eigentumsfreiheit
Jazyk
německy
Vydavatel
Nomos
Rok vydání
2023
Vazba
měkká
Počet stran
291
ISBN13
9783756012985
Série
Anotace
Das Werk verschafft einen Überblick zur Entstehung und Entwicklung von Zweckentfremdungsverboten. Auch der Rechtsrahmen wird eingehend und länderübergreifend dargestellt. Seit der Föderalismusreform I obliegt es den Ländern, eigene Zweckentfremdungsverbote zu erlassen. Hieraus folgt, dass den Ländern ein eigener Gestaltungsspielraum zusteht, wodurch teils erhebliche Abweichungen zu den bisherigen Zweckentfremdungsverbotsregelungen entstanden sind. Die vorliegende Arbeit stellt die wesentlichen Abweichungen dar und führt diese einer eingehenden kompetenz- und eigentumsrechtlichen Prüfung zu. Zuletzt ermöglicht die abschnittsweise Darstellung der Untersuchungsergebnisse ein besonders zügiges Nachschlagen einzelner Prüfungspunkte.