Das neue Arbeits- und Sozialrecht

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Am 1. April 2003 treten das erste und zweite Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt in Kraft, begleitet von Änderungen im Mittelstandsförderprogramm „Kapital für Arbeit“ der KfW. Die Autoren, erfahrene Arbeitsrechtler, erläutern die Auswirkungen der „Hartz-Gesetze“ auf die anwaltliche Beratungspraxis und weisen auf wichtige Schwerpunkte sowie mögliche Haftungsfallen hin. Die Beratungshinweise sind nach „Arbeitgeber- und Arbeitnehmermandat“ gegliedert, um eine gezielte Vorbereitung auf die Regelungen der Hartz-Kommission zu ermöglichen. Zudem werden Formulare und Musterverträge bereitgestellt, um den Umgang mit den neuen Rahmenbedingungen zu erleichtern. Im Mittelpunkt stehen die wesentlichen Gesetzesteile, darunter Änderungen des Dritten und Vierten Buches des Sozialgesetzbuches, die Beitragsbefreiung von der Arbeitslosenversicherung, die Sicherung von Entgelt- und Rentenbeiträgen sowie die Flexibilisierung von Sperrzeiten für Arbeitslosengeld. Weitere Themen sind die Neuregelung geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse, die Scheinselbständigkeit, Änderungen im Einkommenssteuergesetz zur steuerlichen Absetzbarkeit bestimmter Dienstleistungen in privaten Haushalten, Anpassungen im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und Erleichterungen im Teilzeitbefristungsgesetz für befristete Einstellungen. Eine Gesetzessynopse ergänzt die Erläuterungen.