Reto M. Hilty Knihy

Under the auspices of the Max Planck Institute for Intellectual Property and Competition Law (now the Max Planck Institute for Innovation and Competition). And Institutum Iurisprudentiae, Academia Sinica, a group of twenty scholars from around the world gathered to study the experiences made with regards to compulsory licensing. The results are demonstrated in this book. Different articles analyze how the international conventions on intellectual property may be interpreted and explore the related doctrinal groundwork surrounding compulsory patent licensing and beyond. It is shown how the compulsory licensing regime could be transformed into a truly workable mechanism facilitating the speedy use and dissemination of innovation and other subject matters of protection.

How does copyright law take into account the interests of third parties, especially the general public’s interest in the greatest possible dissemination of knowledge and culture? Twelve basic questions give copyright law experts from more than forty countries the opportunity to provide answers related to their national law on the following matters: categories of works and subject matter, eligibility conditions, duration, “users’ rights,” the three-step test, misuse, differentiations between categories of right holders, TPM, and relations of copyright law to other legal areas such as fundamental rights, competition law, consumer protection law, media law etc. The standardized form of the reports makes it easy to see the impacts of copyright law in the industrialized countries as well as in emerging economies; in common-law and civil-law approaches; in countries of the Andean Community and of the European Union, as well as in countries that are not party to the WIPO Treaties. A detailed preliminary chapter provides an approachable overview of issues and results. This chapter also discusses the voice of academia, represented by the European Copyright Code of the “Wittem Group.”

Das Urheberrecht ist heute stark herausgefordert: Gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen sowie der Einsatz neuer Technologien verlangen nach Antworten. Die internationale Rechtsentwicklung und die Urheberrechtsordnungen in den umliegenden Staaten zeigen mögliche Lösungsansätze auf. Welchen Weg soll das Schweizer Urheberrecht einschlagen? Braucht es überhaupt neue Lösungen oder genügen die bekannten Antworten auch dem sich wandelnden Umfeld? Renommierte Referenten aus Wissenschaft, Verwaltung, Verwertungsgesellschaften und Praxis sind diesen Fragen anlässlich eines Symposiums auf den Grund gegangen, das vom Schweizer Forum für Kommunikationsrecht zu Ehren seines langjährigen Präsidenten, Prof. Dr. Manfred Rehbinder, organisiert wurde.

Der Lizenzvertrag - die praktisch wichtigste, gesetzlich aber nicht geregelte Vereinbarung zur dauerhaften Verwertung immaterieller Güter (Patente, Marken, Urheberrechte, Design, Know-how) - wurde in der Schweiz bisher nur unzureichend beleuchtet. Nun liegt eine Gesamtdarstellung vor, die nicht nur eine Vielzahl offener Einzelfragen zu beantworten vermag. Mittels systematischer Querbezüge zum geregelten Vertragsrecht liefert das Werk vielmehr eine saubere und umfassende Typenbestimmung. Vorab untersucht es die in der Doktrin oft ungeklärten Grundlagen und Abgrenzungen; anschliessend widmet es sich allen Facetten des Vertragsschlusses samt den bestehenden - v. a. kartellrechtlichen - Inhaltsschranken, den Pflichten und der Haftung der Vertragsparteien, deren Verhältnis zu Dritten, aber auch etwa der Änderung oder der Aufhebung des Lizenzvertrags.

Die Wirkungen des Lizenzvertrags im Wettbewerb sind ambivalent: Einerseits wird das Potenzial zur Marktbeherrschung, die schon vom Vertragsgegenstand – von rechtlich oder faktisch geschützten Immaterialgüterrechten – ausgehen kann, durch Parteiabsprachen zusätzlich gesteigert. Andererseits werden dem Lizenzvertrag auch wettbewerbsfördernde Wirkungen zugeschrieben. Entsprechend erfährt der Lizenzvertrag eine Sonderbehandlung im Kartellrecht. Schrittmacher für die Entwicklung des Lizenzkartellrechts sind vor allem die USA und die EU. Jenen Rechtsordnungen können sich Schweizer Unternehmen schon aufgrund des Auswirkungsprinzips nicht entziehen. Die vorliegende Publikation analysiert nicht nur jene Rechtsordnungen, sondern auch deren Einfluss auf das Lizenzkartellrecht in der Schweiz. Sie zeigt insbesondere auf, wie sich dieses – autonom – weiterentwickeln lässt.

How does copyright law take into account the interests of third parties, especially the general public’s interest in the greatest possible dissemination of knowledge and culture? Twelve basic questions give copyright law experts from more than forty countries the opportunity to provide answers related to their national law on the following matters: categories of works and subject matter, eligibility conditions, duration, “users’ rights,” the three-step test, misuse, differentiations between categories of right holders, TPM, and relations of copyright law to other legal areas such as fundamental rights, competition law, consumer protection law, media law etc. The standardized form of the reports makes it easy to see the impacts of copyright law in the industrialized countries as well as in emerging economies; in common-law and civil-law approaches; in countries of the Andean Community and of the European Union, as well as in countries that are not party to the WIPO Treaties. A detailed preliminary chapter provides an approachable overview of issues and results. This chapter also discusses the voice of academia, represented by the European Copyright Code of the “Wittem Group.”

Das Buch folgt der Ausgangsvermutung, dass die EU nach wie vor keine kohärente Immaterialgüterrechtspolitik verfolgt, sondern über punktuelle, meist anlassbezogene Maßnahmen agiert. Die Schutzrechte erfüllen die ihnen zugedachten Funktionen damit oft nicht. Vor allem entfalten sie nicht ihr volles Potenzial für den Binnenmarkt.Untersucht wird, inwieweit die Regelungen der einzelnen Schutzrechte in sich selbst, im Verhältnis zu einander sowie zum sie umgebenden Wettbewerbsrecht, aber auch zum nationalen Recht funktionsadäquat sind.Dieser breit angelegte Gesamtblick auf den Acquis Communautaire erlaubt es aufzuzeigen, wo Handlungsbedarf besteht, wie alternative Regelungen aussehen könnten und welche Mechanismen dafür zur Verfügung stehen.

Im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise wird diskutiert, welche Mechanismen erforderlich sind, um die Interessen aller Marktteilnehmer zu wahren. Ein zentraler Aspekt ist die „business ethics“. Immer mehr Unternehmen richten Compliance-Abteilungen ein, um die Einhaltung interner Grundsätze wie der „Corporate Social Responsibility“ (CSR) zu gewährleisten. Die rechtliche Verbindlichkeit solcher CSR-Standards ist jedoch kaum untersucht, obwohl sie zunehmend für Public Relations und Marketing genutzt werden. Sind CSR-Standards nur Absichtserklärungen oder rechtlich verbindlich? Unter welchen Voraussetzungen entsteht ein Rechtsanspruch, wenn Unternehmen diese Standards nicht einhalten? Es wird die Frage aufgeworfen, ob es ein „corporate right to lie“ gibt oder ob das Recht Grenzen setzt. Der Fokus liegt auf dem Recht zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs, das in vielen entwickelten Wirtschaftsnationen die Fairness von Markthandlungen überprüft. Die Autoren, Fachleute des Europa-, Wirtschafts- und Wettbewerbsrechts, diskutieren die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von CSR und deren Rolle für Unternehmen und die Gesamtwirtschaft. Auch andere Rechtsordnungen und Kulturkreise werden betrachtet. Letztlich wird die Frage aufgeworfen, ob es ein Unternehmerleitbild gibt, das ethische Standards umfasst und rechtliche Verbindlichkeit erlangt. Mit Keynote von Gesine Schwan.

Warum und unter welchen Voraussetzungen soll die Rechtsordnung technischen und kreativen Leistungen Schutz gewähren? Wie wirken sich rechtliche Schutzinstrumente auf den Zugang zu Wissen als grundlegender Triebkraft von Innovation, Kreativität und technischem Fortschritt aus? Die Antworten auf diese Fragen nach dem Zweck und den Wirkungen des Schutzes von Immaterialgütern überspannen zunächst sämtliche Disziplinen der Rechtswissenschaft. Nur im Dialog der Disziplinen lässt sich die gesellschaftspolitische Funktion des Immaterialgüterrechts ermitteln. Der vorliegende Band wirft aktuelle Schlaglichter auf einzelne Aspekte dieser diskursiven, interdisziplinären Suche nach Antworten.

Die Wertschöpfung über jene Industrien, welche direkt oder indirekt von der Existenz des Urheberrechts und seiner Nebengebiete leben, ist enorm - vergleichbar etwa mit dem Banken- oder Versicherungssektor. Diese wirtschaftliche Bedeutung kontrastiert freilich nicht nur mit der seit jeher stiefmütterlichen Behandlung des Rechtsgebietes im Rahmen der universitären Ausbildung. Gross ist auch die Kluft zwischen seiner aufklärerischen, auf die Schöpferpersönlichkeit ausgerichteten Konzeption und den real existierenden Verhältnissen, die von höchst unterschiedlichen Interessenlagen mit Bezug auf das Schutzrecht geprägt sind. Dieser Grundriss führt nicht nur in die - selbst für Juristen - oft schwer verständlichen Einzelheiten und Besonderheiten der traditionellen Urheberrechtslehre ein. Er versucht überdies, auf jüngere Entwicklungstendenzen hinzuweisen und damit Zusammenhänge und Ungereimtheiten aufzuzeigen, die jeder, der sich mit dem Urheberrecht befasst, heute vor Augen haben muss.