Besondere Eigenschaften legislativer Geschäftsordnungen.
Bundestag und Bundesrat im Vergleich unter besonderer Betrachtung der Abweichungsbefugnis.
- 344 stránek
- 13 hodin čtení
Die Arbeit untersucht zentrale Problemfelder des Selbstorganisationsrechts von Bundestag und Bundesrat. Es wird kritisch hinterfragt, ob das Geschäftsordnungsrecht des Bundestages, das als Innenrecht gilt und durch Diskontinuität sowie Flexibilität gekennzeichnet ist, den Realitäten des parlamentarischen Verfahrens gerecht wird. Der Fokus liegt auf den Voraussetzungen und Grenzen der Abweichungsbefugnis. Zudem wird das interne Verfahrensrecht des Bundesrates analysiert, um zu prüfen, ob die Merkmale der Bundestagsgeschäftsordnung auf den Bundesrat übertragbar sind, um gemeinsame Eigenschaften des legislativen Geschäftsordnungsrechts herauszuarbeiten. Das Inhaltsverzeichnis gliedert sich in mehrere Abschnitte: Zunächst werden die rechtlichen und historischen Grundlagen der Geschäftsordnungen von Bundestag und Bundesrat behandelt. Anschließend folgt eine Analyse der Innenwirkung der Geschäftsordnung, gefolgt von einer Diskussion zur Diskontinuität und deren Bedeutung für die Parlamentsautonomie. Schließlich wird die Abweichung von der Geschäftsordnung betrachtet, einschließlich der Abweichungskompetenzen des Bundestages und des Bundesrates. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung und Thesen sowie einem Literatur- und Stichwortverzeichnis.
