Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich BWL - Rechnungswesen, Bilanzierung, Steuern, 1,3, Universität Koblenz-Landau (Institut für Wirtschaftswissenschaft), Deutsch. Die Tabaksteuer ist nach der Mineralölsteuer die zweitwichtigste Einnahmequelle unter den Verbrauchssteuern. Seit den siebziger Jahren steigen die Einnahmen beständig an, 2002 beliefen sie sich auf 13,7 Milliarden Euro. Am 8. Mai 2002 einigten sich die SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf eine Erhöhung um einen Euro je Schachtel, um versicherungsfremde Leistungen wie Mutterschaftsgeld zu finanzieren. Die Tabaksteuer wird nicht direkt an die Bundeszollverwaltung gezahlt, sondern nach Anbringung von Steuerzeichen (Banderolen), die den freien Warenverkehr erlauben. Diese Zeichen erhalten Hersteller und Importeure bei der zentralen Steuerzeichenstelle. Die Steuer entsteht mit der Entfernung der Tabakwaren aus einem Steuerlager oder bei der Einfuhr mit der Zollschuld. Der Inhaber des Steuerlagers oder der berechtigte Empfänger schuldet die Steuer. Tabakwaren wie Zigarren, Zigarillos, Zigaretten und Rauchtabak unterliegen der Steuer, ebenso Erzeugnisse aus Tabakersatzstoffen. Die Rechtsgrundlage ist das Tabaksteuergesetz -TabSTG- vom 21. Dezember 1992, zuletzt geändert am 10. Dezember 2001. In besonderen Fällen sieht das Gesetz Steuerbefreiungen vor, beispielsweise für Produkte, die für amtliche oder wissenschaftliche Untersuchungen verwendet werden.
Oliver Bartoschek Knihy
