Das Lehrbuch bietet eine gründliche Einführung in das Europarecht und beleuchtet zentrale Aspekte wie die Organe der Europäischen Union, die Prozesse der Rechtsetzung und des Vollzugs sowie das Rechtsschutzsystem. Darüber hinaus werden die EU-Grundrechte und -grundfreiheiten behandelt, ergänzt durch eine Analyse ausgewählter Politiken und grundlegender Elemente der Außenbeziehungen der EU. Es richtet sich an Studierende und Interessierte, die ein vertieftes Verständnis für die rechtlichen Strukturen und Herausforderungen innerhalb der Europäischen Union entwickeln möchten.
Dieses neue Werk bietet eine umfassende Einführung in die Probleme des Europarechts. Behandelt werden u. a. die Organe der Europäischen Union, die Rechtssetzung und der Vollzug primären und sekundären Gemeinschaftsrechts sowie dessen Grundfreiheiten. Dabei wurde die Neuordnung des Gemeinschaftsrechts durch den Vertrag von Amsterdam ebenso berücksichtigt, wie die aktuelle Rechtsprechung des EuGH. Damit ist das Buch eine wichtige Arbeitsgrundlage zur Vorbereitung auf das Erste Juristische Staatsexamen, aber auch Referendaren zu empfehlen. Prof. Dr. Helmut Lecheler ist ordentlicher Professor an der Freien Universität Berlin und lehrt Öffentliches Recht und Europarecht. Dr. Jörg Gundel ist Assistent an der Freien Universität Berlin Für Studenten an Universitäten, auch mit Wahlfach Europarecht und Referendare
Die öffentlich-rechtlichen Sozialversicherungsträger nehmen vielfältige Hoheitsaufgaben wahr. Die Ausübung derartiger Aufgaben behält Art. 33 IV GG im Regelfall Beamten vor. Die Reichweite dieser Verfassungsbestimmung ist seit langem umstritten. Die Autoren untersuchen in der vorliegenden Studie zunächst eingehend das Tätigkeitsfeld der öffentlich-rechtlichen Sozialversicherungsträger, insbesondere der gesetzlichen Arbeitslosen-, Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung. Bei der Anwendung des Art. 33 IV GG wird hier eine generalisierende Zuordnung ganzer Verwaltungsbereiche abgelehnt und demgegenüber differenzierend überprüft, ob und inwieweit die einzelnen Dienstposten mit der Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse betraut sind. Dabei zeigt sich, daß ein Großteil der Bediensteten hoheitsrechtliche Befugnisse ausübt und daher verbeamtet werden muß. Wenngleich diese Fragen bisher nicht unmittelbar durch höchstrichterliche Rechtsprechung eindeutig entschieden sind, so sprechen doch die bisherigen Stellungnahmen sowohl des BVerfG als auch des BVerwG, des BGH und des BAG für die hier vertretene Sicht von Art. 33 IV GG. Diesen Anforderungen genügt es auch nicht, wenn Angestellte durch - in der Sache dem Beamtenverhältnis stark angenäherte - Dienstordnungsangestellte ersetzt werden. In jüngerer Zeit ist der gegenläufige Trend erkennbar, die Ersetzung von Dienstordnungsangestellten durch Tarifangestellte; entgegen vereinzelt vertretener Auffassungen in der Literatur entfernt sich diese Praxis noch weiter von der verfassungsrechtlich gebotenen Gestaltung und stellt daher einen (weiteren) Verstoß gegen Art. 33 IV dar.
Das Buch dient der Vorbereitung auf die Examensklausuren im Europarecht; es wendet sich daher primär an fortgeschrittene Studierende des Wahlfachs und deckt den Prüfungsstoff dieser Wahlfachgruppe in 17 Fällen auf Examensniveau ab. Auch Anfänger der Wahlfachgruppe und Studenten, die das Europarecht im Pflichtfach-Bereich erarbeiten wollen, können die Fallsammlung - idealerweise neben einem Lehrbuch - sinnvoll nutzen. Die thematische Bandbreite der 17 Klausurfälle von relativ einheitlichem (hohen) Schwierigkeitsgrad reicht von den Grundlagen und Institutionen der Gemeinschaft über das Verhältnis zum nationalen Recht, die Probleme des Rechtsschutzsystems der Gemeinschaft einschließlich der verschiedenen Ebenen des Grundrechtsschutzes, den Vollzug des Gemeinschaftsrechts (einschließlich Fragen der Staatshaftung), die grundsätzlichen Probleme und Einzelfragen der Grundfreiheiten bis hin zu den Politiken der Gemeinschaft (stellvertretend hier die Agrarpolitik) sowie zu den besonders klausurrelevanten Fragen der Außenbeziehungen der Gemeinschaft und der Bezüge zum Völkerrecht. Die Schwerpunkte der Fälle, die regelmäßig mehrere dieser Probleme verbinden, werden im jeweiligen Untertitel stichwortartig benannt; die behandelten Probleme können auch über das Sachverzeichnis erschlossen werden.
Gedanken zur "Radbruch'schen Formel". Vortrag gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 1. Dezember 1993
28 stránek
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Gegründet im Jahr 1859, zählt die Juristische Gesellschaft zu Berlin zu den ältesten ihrer Art in Europa und blickt auf eine lange Tradition zurück. In der Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin erscheinen seit 1959 ausgewählte Beiträge aus dem reichhaltigen Vortrags- und Veranstaltungsprogramm der Gesellschaft mit dem Ziel, der juristischen Wissenschaft und Praxis in der Hauptstadt ein anspruchsvolles Forum zu bieten.
