Thomas M. J. Möllers Knihy

In vielen Staaten Europas wird der Start in das 21. Jahrhundert teilnahmslos und mit einer gewissen Gleichgültigkeit und Lethargie hingenommen. Das liegt zum Teil daran, daß innerhalb der EG zwar Frieden und Wohlstand gesichert, ansonsten aber Wege und Ziele einer weiteren europäischen Integration ungeklärt erscheinen. Die Betonung der nationalen Identität einerseits und die Hoffnung auf die 'Vereinigten Staaten von Europa' andererseits bilden unüberbrückbare Gegensätze, die jeweils eine beträchtliche Eigendynamik entwickeln. Ein weiterer Faktor kommt hinzu: Obwohl in den letzten 40 Jahren die europäische Integration durch europäisches Recht umgesetzt wurde, existiert bis heute keine europäische Gesetzgebungs- und Methodenlehre auf europäischer oder nur auf nationaler Ebene. Thomas M. J. Möllers begründet die europäische Idee und den künftigen Weg einer europäischen Integration neu. Er zeigt, daß die Mitgliedstaaten der EU auf identitätsstiftenden Gemeinsamkeiten aufbauen können und genug Gestaltungsmacht besitzen, um an der Schwelle zum 21. Jahrhundert die anstehenden Zukunftsaufgaben gemeinsam zu bewältigen. In diesem Rahmen werden erste Bausteine einer europäischen Gesetzgebungs- und Methodenlehre aufgezeigt. Dies ist notwendig, wenn sich das Recht im Rahmen der europäischen Integration zum 'Aktivposten' entwickeln soll. Im Zusammenspiel mit verstärkter Transparenz und weiterer Demokratisierung der europäischen Institutionen stellt eine europäische Gesetzgebungs- und Methodenlehre eine notwendige Bedingung überzeugenden Rechts dar. Nur solches Recht kann vom europäischen Bürger wirklich akzeptiert werden und die Grundlage für eine Europäische Identität bilden.

Um der gestiegenen wirtschaftlichen Bedeutung des Landes gerecht zu werden, beschloss der Nationale Volkskongress der Volksrepublik China, bis 2020 ein marktwirtschaftlich orientiertes Zivilgesetzbuch zu schaffen. Erster Schritt war der Erlass der General Rules of Civil Law im März 2017, eines neuen Allgemeinen Teils für das Zivilrecht. Im Rahmen einer Tagung der Forschungsstelle für chinesisches Recht an der Universität Augsburg diskutierten chinesische und deutsche Rechtswissenschaftler im Juli 2017 Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Rechtsordnungen sowie deren gesellschaftliche und politischen Hintergründe. Ein besonderes Augenmerk wurde auf die Teilbereiche Allgemeine Rechtsprinzipien, natürliche und juristische Personen, Recht der Willenserklärungen und das Haftungsrecht gelegt. Die Ergebnisse präsentiert der nun vorliegende Tagungsband. Er konzentriert sich auf verschiedene Teilbereiche der Reform und stellt diese aus chinesischer und bisweilen auch aus deutscher Perspektive dar. Außerdem enthält der Band den originalen chinesischen Gesetzestext der General Rules of Civil Law, sowie eine synoptisch dazu dargestellte englisch- und deutschsprachige Übersetzung des Gesetzestextes. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Hao Li; Prof. Dr. Thomas M. J. Möllers; Prof. Dr. Hongjie Man; Prof. Dr. Raphael Koch; Finn Mrugalla; Prof. Dr. Tong Zhang; Prof. Dr. Michael Kort; Dr. Tianfan Wang; Qiangzhi Hu; Prof. Dr. Guangyu Fu; Dr. Jing Jin; Dr. Jieqiong Li.

Zum Werk Die Neuerscheinung versetzt Juristen in die Lage, die Lösung für bisher ungeklärte Rechtsprobleme Schritt für Schritt so zu entwickeln, dass sie die Gegenseite, auch im Streitfalle, von dem Gehalt der juristischen Argumentation überzeugt. Thematisiert werden in einem fächerübergreifenden und rechtsdogmatischen Kontext: - die Rechtsquellen - die klassischen und modernen Interpretationsfiguren - der Einfluss von Verfassung und Europarecht als höherrangiges Recht - die anspruchsvolle Konkretisierung von Recht - die Bestimmung der Grenzen zulässiger Rechtsfortbildung - die für Praxis so relevante Sachverhaltshermeneutik Vorteile auf einen Blick - Verbindung von klassischer und moderner Methodenlehre - Lebendige Darstellung mit zahlreichen Beispielen aus Literatur und Rechtsprechung - Vertiefungsfälle zum Mitdenken Zielgruppe Für Studierende und Rechtsreferendare sowie für Richter, Anwälte und Verwaltungsjuristen und alle an den Grundlagen unserer Rechtsordnung Interessierte.

Zum Werk Der Tagungsband stellt systematisch die wichtigsten Rechtsgebiete des neuen KAGB vor. Dazu zählen - wirtschaftliche Bedeutung, - Europäische Grundlagen, - Anwendungsbereich, - Grundprinzipien und Pflichten, - Rechtsdurchsetzung, - Auswirkungen auf den deutschen Kapitalmarkt. Das Werk basiert auf der an der Universität Augsburg von Prof. Dr. Thomas M. J. Möllers abgehaltenen Tagung zum Thema „Das neue Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB)“. Vorteile auf einen Blick - aktuelles Thema „KAGB“ (Inkrafttreten ab 22.7.2013) - Thematisierung zahlreicher neuer Rechtsfragen - Relevanz in Großbritannien und der Schweiz Zu den Autoren - Die Gruppe der Referenten setzt sich zusammen aus Vertretern von Wissenschaft, Aufsicht/Gesetzgebung und Praxis. Zielgruppe Für Juristen aus dem Bereich Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, insbesondere aus den Bereichen, Investmentfonds, Private Equity, Banken, Strukturierung.

Die seit 2007 zu beobachtende Finanz- und Bankenkrise hat zu einer Krise der öffentlichen Finanzen (Staatsschuldenkrise) im Euroraum geführt, die auf Dauer die Währungsunion selbst in Mitleidenschaft ziehen könnte und Grundfragen der rechtlichen Ordnung und des institutionellen Rahmens der Währungsunion aufwirft. Ausgehend von grundsätzlichen Überlegungen zur europäischen Rechtsgemeinschaft beleuchten die Beiträge des Tagungsbandes die rechtlichen Vorgaben der Währungsunion und wie diese in der Vergangenheit missachtet wurden. Anschließend werden verschiedene Lösungsansätze unterbreitet, um künftig ähnliche Krisen zu vermeiden. Die einzelnen Beiträge diskutieren das Thema „Europa als Rechtsgemeinschaft - Währungsunion und Schuldenkrise“ aus politischer, wirtschaftswissenschaftlicher und rechtswissenschaftlicher Perspektive.

Die Beiträge des Tagungsbandes bieten eine intra- und interdisziplinäre Analyse im Bereich der Internationalisierung von Standards. Gefragt wird vorrangig nach deren Rechtsnatur, Bindungswirkung und Verfassungsmäßigkeit: Heine, Rathgeber stellen sich dem Problem eines möglichen Wettbewerbs der internationalen Standardbildung im Gesellschaftsrecht; Schmoeckel/Michalczyk, Becker widmen sich der Kontextabhängigkeit von Standards im Bereich von Netzen (Deutsche Bahn); Frick, Beyer, Kort untersuchen die Herausbildung von Standards und Fragen der Pfadabhängigkeit im Bereich der Corporate Governance und Röhl, Gassner bilden den Abschluss mit öffentlich-rechtlichen Überlegungen zur Rolle von Standards bei der Internationalisierung des Vollzugs.

Die Bedeutung von Standards wächst – ihre rechtliche und faktische Einordnung ist jedoch umstritten. Der neue Tagungsband „Geltung und Faktizität von Standards“ leistet einen Beitrag zum besseren Verständnis dieser komplexen Materie und behandelt vorrangig Fragen der Rechtsnatur, Verbindlichkeit und Verfassungsmäßigkeit von Standards aus interdisziplinärer Sicht. Im Einzelnen finden sich Überlegungen zur Schwierigkeit der rechtlichen Qualifizierung von Standards und der damit verbundenen Folgen im Bereich Corporate Governance (Windbichler/Lehmann) und Kapitalmarkt (Spindler/Möllers), Betrachtungen der Komplexität und teilweise Kontradiktion ethischer und wirtschaftlicher Faktoren bei der Standardbildung im Medizinrecht (Taupitz/Kifmann) sowie die Problematik eines dem Standardisierungsziel abträglichen Zusammenwirkens unterschiedlicher Akteure bei Großprojekten (Mertens/Gsell). Die historische Analyse bietet anschauliche Beispiele, aus welchen wirtschaftlichen Notwendigkeiten heraus sich Standards gebildet haben (Vec/Dommann). Einzelne Beiträge versuchen darüber hinaus eine Verallgemeinerung, die alle Referenzgebiete gleichermaßen berührt, etwa aus dem Bereich der (Multi-Level-)Governance-Forschung (Cremer) und der Rechtsquellenlehre zur Bindungswirkung von Standards (Möllers).

Die Beiträge des Tagungsbandes beschäftigen sich mit den ökonomischen und wirtschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen von Standardbildung.