Jörg Ukrow Knihy

Mit einem besonderen Fokus auf den Schutz des Medienpluralismus beleuchtet diese Studie die Kompetenzverteilung zwischen der EU und den Mitgliedstaaten im Mediensektor. Es wird nicht nur der primäre und sekundäre Rechtsrahmen detailliert analysiert, sondern auch die relevanten Elemente zur Sicherstellung des Medienpluralismus auf EU-Ebene sowie zentrale Probleme der Medienregulierung im Völkerrecht untersucht. Die Studie identifiziert sowohl bestehende als auch potenzielle Spannungen zwischen nationaler und EU-Ebene sowie Grenzen des EU-Regulierungsansatzes. Die Analyse wird im Kontext des EU-Pakets für digitale Dienste betrachtet und schließt mit der Identifizierung von politischen Optionen für die Mitgliedstaaten ab.

Krisen haben den europäischen Integrationsprozess immer wieder befördert. Die spätestens seit 2002 feststellbaren sicherheitspolitischen Zeitenwenden könnten in Kontinuität hierzu den Willen zu verstärkter Resilienz der EU stärken. Die Fortentwicklung eines europäischen Kommunikationsraumes kann Faktor und Mittel dieses Integrationsprojektes sein. Der Kommunikationsraum Europa bildet einen resilienzstärkenden Resonanzboden für Debatten zu demokratietheoretischen (Macht-) und kommunikationsbezogenen (Vielfalts-) Fragen im Zeitalter von Globalisierung und KI. Der europäischen Kommunikationsordnung kommt dabei wachsende Bedeutung als Schutzschild gegen Feinde von Freiheit und Demokratie im Internum der EU wie im globalen Systemwettbewerb zu. Mit einem Geletwort von Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes.