Und sie bewegt sich doch
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Politik ist die Werkbank der Zukunft„P“ Vier Jahre nach seiner aufsehenerregenden Analyse über die Zukunftsfähigkeit unseres Landes ergreift Wolfgang Schäuble abermals das Wort. Und wieder hat er ein Buch vorgelegt, über das man spricht.„P“ In seinem Erfolgstitel „Und der Zukunft zugewandt“, hatte Schäuble noch gegen die Kräfte der Beharrung und des Besitzstandsdenkens angeschrieben: „Bloß an nichts rütteln“ - das war damals die vorherrschende Stimmung in Staat und Gesellschaft. Schäuble sezierte schonungslos die Gemütslage der Deutschen und begründete aus dem Befund sein Plädoyer für Modernisierung und Reformen. „P“ Wie anders ist die Lage heute! Mittlerweile gehen uns die Veränderungen nicht schnell und nicht weit genug. „Reformstau“, „Blockade“ und „Stillstand“, sind zu Kernbegriffen des politischen Schlagabtauschs geworden. Der Wandel hat bereits begonnen, der Nährboden für echte Reformen ist bereitet. Darauf zielt Schäubles Grundsatzprogramm für Deutschlands Zukunft. Das Heil liegt nicht in immer stärkerer Konzentration von politischer und wirtschaftlicher Macht, nicht in gedankenloser Anpassung an globale Entwicklungen. Es geht um die Vergewisserung, wohin wir wollen und wie wir dorthin kommen. Es geht um die Besinnung der Politik auf ihre Möglichkeiten und Grenzen. Es geht um neue Handlungs- und Gestaltungsräume, bei denen Zuständigkeit und Folgenverantwortung zur Deckung kommen, von der Nachbarschaft über die Kommune, vom Land über den Bund bis zur EU. „P“ Wir haben alle Chancen im globalen Wandel, wenn wir uns nicht zum blinden Knecht der immer schnelleren Entwicklungen machen lassen. Deshalb sucht Schäuble Wege aus der Beschleunigungsfalle. Wer die Zukunft für sich gewinnen will, darf sich nicht hetzen lassen, darf Flexibilität nicht mit hektischem Aktionismus verwechseln, sondern muß die Entwicklung steuern mit klaren Konzepten, aber ohne die perfekte Lösung, mit fundierten Ordnungsvorstellungen, aber ohne dogmatische Verengung.„P“ Aus diesem Grundverständnis entwickelt Schäuble politische Leitlinien für die Reform von Wirtschaft und Gesellschaft. Unter den Bedingungen der Globalisierung zeigt sich: Viele der immensen Aufgaben, die vor uns liegen, übersteigen die nationalen Lösungsmöglichkeiten. Die europäische Einigung ist deshalb Vorsorge für die Zukunft in einer Welt, in der die Verantwortung für Frieden, für die Bewahrung der Schöpfung und für soziale Gerechtigkeit nicht mehr an nationalen Grenzen halt macht. „P“ „Und sie bewegt sich doch!,“ - Galileo Galileis berühmter Ausspruch markiert seit Jahrhunderten den Sieg der besseren Einsicht über das Dogma. „Und sie bewegt sich doch“ - in diesem Titel bündelt sich Schäubles Zuversicht: Die Gesellschaft, die noch vor wenigen Jahren so erstarrt, so bewegungsunfähig erschien, löst sich aus den Fesseln der Bequemlichkeit.
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