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Aktionelle Gefahrenvorfeldmaßnahmen

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für einen polizeirechtlichen Paradigmenwechsel

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Der Paradigmenwechsel im Polizeirecht seit 2017, der Maßnahmen wie Aufenthaltsverbote und Meldeauflagen im Gefahrenvorfeld erlaubt, wird kritisch untersucht. Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen sind bislang unklar, weshalb eine tiefgehende Analyse notwendig ist. Die gängige Differenzierung polizeilichen Handelns wird hinterfragt, um Fälle zu identifizieren, die eine Abweichung vom bisherigen Leitbild rechtfertigen. Zudem wird der normative Gestaltungsraum des Gesetzgebers für spezifische und verhältnismäßige Rechtsgrundlagen abgesteckt.

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Aktionelle Gefahrenvorfeldmaßnahmen, Michael Walker

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Titul
Aktionelle Gefahrenvorfeldmaßnahmen
Podtitul
Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für einen polizeirechtlichen Paradigmenwechsel
Jazyk
německy
Vydavatel
Nomos
Rok vydání
2024
Vazba
měkká
Počet stran
430
ISBN13
9783756016167
Série
Anotace
Der Paradigmenwechsel im Polizeirecht seit 2017, der Maßnahmen wie Aufenthaltsverbote und Meldeauflagen im Gefahrenvorfeld erlaubt, wird kritisch untersucht. Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen sind bislang unklar, weshalb eine tiefgehende Analyse notwendig ist. Die gängige Differenzierung polizeilichen Handelns wird hinterfragt, um Fälle zu identifizieren, die eine Abweichung vom bisherigen Leitbild rechtfertigen. Zudem wird der normative Gestaltungsraum des Gesetzgebers für spezifische und verhältnismäßige Rechtsgrundlagen abgesteckt.