Arnd Uhle Knihy

Der Bedeutungsverlust traditioneller Volksparteien und die zunehmende Pluralisierung des deutschen Parteiensystems prägen die aktuelle politische Landschaft. Diese Veränderungen stellen sowohl die Parteien als auch das rechtliche Umfeld vor neue Herausforderungen. Die Entwicklungen erfordern eine Neubewertung des Parteibegriffs und betreffen zentrale Aspekte wie die Synchronisation von Volks- und Staatswillensbildung, die Grundsätze der Parteienfreiheit und -gleichheit sowie die staatliche Parteienfinanzierung und die Überwachung durch den Verfassungsschutz.

Der Sammelband vereint Vorträge von Dr. Matthias Grünberg, Präsident des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes, sowie Michael Kretschmer, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, in teilweise erweiterter und vertiefter Form. Angesichts des 30-jährigen Bestehens der Sächsischen Verfassung blicken diese einerseits auf deren Entstehungsgeschichte zurück und widmen sich andererseits den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen, denen sich die Verfassung gegenübersieht. Mit Beiträgen von Dr. Matthias Grünberg | Michael Kretschmer | Prof. Dr. Arnd Uhle

Arnd Uhle untersucht das Verhältnis von freiheitlichem Verfassungsstaat und kultureller Identität, das bislang kaum ' wenn, dann lediglich partiell ' erforscht wurde. Der Autor beleuchtet aus verfassungstheoretischer, aus verfassungsrechtlicher sowie schlieÃlich aus europarechtlicher Perspektive die Relevanz der kulturellen Identität für Entstehung, Gestalt und Fortbestand des freiheitlichen Verfassungsstaates. Er weist zudem nach, daà der grundgesetzgebundene Staat zur Pflege und zum Schutz der kulturellen Identität verpflichtet ist. Eine abschlieÃende europarechtliche Betrachtung verdeutlicht, daà die grundgesetzliche Anknüpfung an die kulturelle Identität wie auch deren verfassungsrechtliche Sicherung den Schutz des Art. 6 Abs.3 EUV genieÃen, der die Achtung der nationalen Identität anordnet.