Kathrin Groh Knihy

Das demokratische Denken von Weimarer Staatsrechtslehrern findet erst seit kurzem die ihm gebührende Aufmerksamkeit in den Wissenschaften. Kathrin Groh analysiert hier die Werke der „großen Fünf“: Hugo Preuß, Gerhard Anschütz, Richard Thoma, Hans Kelsen und Hermann Heller. Sie untersucht, mit welchen Staats- und Verfassungskonzepten die im Kaiserreich sozialisierten Staatsrechtslehrer auf den Umbruch zur Weimarer Republik reagierten und welche Ideen sie entwickelten, um deren Krisen im demokratischen Geist der Verfassung zu lösen. Trotz aller Unterschiede im Detail werden ihre Antworten auf zentrale Herausforderungen der Republik - wie Staatsbild, Führung, Parteienstaat, Pluralismus, Regierungssystem und Grundrechte - von ihrem Rechtsstaatsdenken bestimmt. Sie fügen sich zu einer Synthese aus Rechtsstaat und freiheitlicher Demokratie zusammen, zum modernen demokratischen Verfassungsstaat.

Religiöser Fundamentalismus und religiös motivierter Terrorismus stellen erhebliche Herausforderungen für die staatliche Rechtsordnung dar, insbesondere wenn Glaubenslehren im Widerspruch zu den Werten des demokratischen und säkularen Rechtsstaats stehen. Die Frage, welche Handhabe der Staat gegen Religionsgemeinschaften hat, die seine Grundlagen in Frage stellen, wird zunehmend relevant. Die Politik hat darauf reagiert, indem sie das Religionsprivileg des Vereinsgesetzes gestrichen hat, was es ermöglicht, Religionsgemeinschaften wie andere Vereine zu verbieten. Dennoch fehlt es an einer gefestigten staatskirchenrechtlichen und verfassungsrechtlichen Dogmatik zum Verbot von Religionsgemeinschaften, da die Exemtion religiöser Gemeinschaften vom Vereinsverbot lange Zeit unangefochten blieb. Ziel dieser Arbeit ist es, die verfassungs- und demokratietheoretischen sowie grundrechtsdogmatischen Grenzen zu definieren, innerhalb derer Religionsgemeinschaften verboten werden können. Dabei wird die Bedeutung organisierter Religionsfreiheit in einer demokratischen Gesellschaft analysiert und das Verhältnis zwischen den relevanten Artikeln des Grundgesetzes und der Weimarer Reichsverfassung neu bewertet. Letztlich bildet das Gewaltverbot des Grundgesetzes die einzige Grenze für die Freiheit der Religionsgemeinschaften, ihre Glaubensüberzeugungen zu organisieren und auszuüben. Die Arbeit wurde mit dem Dissertationspreis 2004 der „Juristisc

Die aktuellen politischen Ereignisse, wie sie sich unter den Stichworten Sozialreform und Zuwanderung vollziehen, verweisen auf tiefgreifende Veränderungen im Selbstverständnis des Staates, der Definition des Staatsbürgers und der Zusammensetzung des deutschen Volkes als Träger der politischen Gewalt. Der Band will sich den aktuellen Diskussionen an der Schnittstelle von Soziologie, Rechts- und Politikwissenschaft aus der Vergangenheit heraus zuwenden und Streiflichter auf Aspekte dieser Entwicklungen werfen.