Bettina Tüffers Knihy

Die 10. Volkskammer der DDR war ein außergewöhnliches Parlament. Als erste und gleichzeitig letzte frei gewählte Volksvertretung der DDR war sie im Frühjahr 1990 angetreten, an der Vereinigung der beiden deutschen Teilstaaten mitzuwirken, die sich über vier Jahrzehnte im Kalten Krieg gegenübergestanden hatten. Ihr Auftrag war es, den Staat, dessen Bürger sie repräsentierte, schnellstmöglich abzuwickeln und somit sich selbst abzuschaffen. Diese Aufgabe musste von Abgeordneten bewältigt werden, die über keinerlei Erfahrungen mit der Funktionsweise des parlamentarischen Systems und seinen Arbeitsabläufen verfügten. Das Buch untersucht den Lernprozess der Neuparlamentarier und stützt sich dabei auch auf Videoaufzeichnungen der im DDR-Fernsehen live übertragenen Plenarsitzungen der Volkskammer. – Welche Vorstellungen hatten die Abgeordneten von ihrer Aufgabe, woran orientierten sie sich? Wie traten sie auf, wie redeten sie, wie verlief die Arbeit in Plenum und Fraktionen? – Konnte die 10. Volkskammer, wie manche Akteure rückblickend meinen, in der kurzen Zeit ihrer Existenz eine eigenständige parlamentarische Kultur entwickeln?

Nach dem Ende der nationalsozialistischen Herrschaft wurden in der amerikanischen Besatzungszone gemäß dem Prinzip der „democratic evolution from below“ als erste demokratische Institutionen die Gemeindevertretungen ins Leben gerufen. Seitdem ist die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung wieder wesentlicher Akteur der städtischen Politik. Das Buch verfolgt ihre Entwicklung beginnend mit dem Bürgerrat des Jahres 1945, dem noch nicht demokratisch legitimierten Vorläufer der Stadtverordnetenversammlung, über die erste Kommunalwahl im Mai 1946, die Bildung der „Römerkoalition“, deren Auflösung 1972, bis zum Ende der achtziger Jahre. Es analysiert die sich wandelnde Rolle und Bedeutung der Parteien in der kommunalen Politik und geht anhand einzelner Beispiele der Frage nach, welche Funktion die Bürgervertretung im politischen Gefüge der Stadt hat.

Studentenunruhen, Mitbestimmungsgesetz, Kohlekrise, Verjährungsfrage oder die Wahlerfolge der NPD: Die sechziger Jahre gelten als Umbruchphase in der Geschichte der jungen Bundesrepublik. Den Kulminationspunkt dieser Entwicklung bildet die Regierungszeit der ersten Großen Koalition. Am Ende des innen- wie außenpolitisch ereignisreichen Jahrzehnts wird die SPD erstmals den Bundeskanzler stellen. Die Protokolle der SPD-Bundestagsfraktion gewähren Einblick in den Entstehungsprozess wegweisender Gesetzesprojekte wie Notstandsgesetzgebung, Finanzverfassungs- oder Strafrechtsreform wie auch in die Funktionsmechanismen der Großen Koalition. Für die Geschichte der SPD auf ihrem Weg von der Opposition zur Regierungspartei sind sie eine unverzichtbare Quelle.

Wie sah die Arbeit des Frankfurter Magistrats in den Jahren 1933 bis 1945 aus? Wer waren die Mitglieder dieses Magistrats? Wer war für die politische Entscheidungen verantwortlich? Diesen Fragen geht die Studie über den „Braunen Magistrat“ nach. Sie untersucht auf Basis der umfangreichen Aktenbestände im Frankfurter Institut für Stadtgeschichte und im Wiesbadener Haupstaatsarachiv erstmals systematisch die personelle Zusammensetzung an der Spitze der Stadtverwaltung während des Nationalsozialismus und die Bedeutung dieser speziellen Kostellation für die kommunale Politik.