Das Werk behandelt die rechtlichen Fragestellungen, die durch Social Media im Web 2.0 entstehen. In zehn Beiträgen werden klassische und moderne Rechtsgebiete systematisch analysiert, einschließlich Schuldrecht, Datenschutz und Kommunikationswissenschaft, um die Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben zu beleuchten.
Datenhoheit - Verantwortlichkeit - rechtliche Grenzen der Vernetzung
Industrie 4.0-Lösungen zeichnen sich dadurch aus, dass sie die Produktion mit modernster Informations- und Kommunikationstechnik verzahnen und dadurch „intelligente“ Wertschöpfungsnetzwerke schaffen. Dieser disruptive Wandel wirft eine Fülle von Rechtsfragen auf. Während viele dieser Fragen an die rechtlichen Probleme früherer soziotechnischer Innovationen anschließen, sind andere grundlegender Natur, weil sie an Paradigmenwechsel im Wirtschaftssystem anknüpfen, die mit der Industrie 4.0 einhergehen. Dementsprechend fokussieren die Beiträge des Sammelbands auf drei fundamental neuen Charakteristika der produzierenden Industrie der Zukunft: datengetriebene Wirtschaft und Datennutzungsbefugnisse, Maschine-zu-Maschine-Kommunikation und Haftung, Wertschöpfungsnetzwerke und rechtliche Grenzen einer unternehmensübergreifenden Kooperation. Der Sammelband bietet zu diesen Fragen vertiefte Analysen und schlägt den Bogen zu Regulierungsempfehlungen. Mit Beiträgen von Thilo Goeble, Eric Hilgendorf, Kai Hofmann, Gerrit Hornung, Helmut Lurtz, Thomas Riehm, Hans-Jürgen Schlinkert, Achim Seifert, Christoph Sorge, Gerald Spindler, Bernd Wagner, Andreas Wiebe.
Der ohnehin schillernde Begriff der Identität gewinnt durch die Erweiterung ins Digitale eine zusätzliche Komplexität. Identitäten entstehen vielfach auf Initiative der Betroffenen, aber auch durch Datensammlungen gegen ihren Willen. Hier verweben sich technische Methoden der Erkennung und Wiedererkennung, verfassungs- und datenschutzrechtliche Anforderungen, die Bedeutung von Identitäten für Verwaltungs- und Teilhabeprozesse sowie die Marktbedingungen für Identifizierungssysteme zu einem komplexen Geflecht. Die Analyse der einschlägigen Entwicklungen erfordert somit, juristische, funktional-technische, organisationssoziologische und medienwissenschaftliche Ansätze heranzuziehen. Der Sammelband bietet entsprechende Untersuchungen zum Phänomen des digitalen Bürgers und seiner Identität unter besonderer Berücksichtigung der deutschen und europäischen Entwicklungen an. Mit Beiträgen von: Jens Bender, Tile von Damm, Johannes Eichenhofer, Christoph Engemann, Hannes Federrath, Christoph Gusy, Dominik Herrmann, Oliver Hinz, Gerrit Hornung, Jan Muntermann, Lexi Pimenidis, Heiko Roßnagel, Jan Schallaböck, Jan Zibuschka
Grundrechtstexte und ihre Auslegung weisen gegenüber sonstigen Rechtsnormen eine höhere Stabilität auf, unterliegen aber dennoch dem Wandel. Gerrit Hornung untersucht die Grundrechtsentwicklung unter einer innovationstheoretischen Perspektive. Er arbeitet den Begriff der Grundrechtsinnovation als signifikante Veränderung von Text oder Bedeutung einer Grundrechtsnorm heraus, die als umwälzende Basisinnovation oder inkrementelle Innovation auftritt. Die Abhandlung beschreibt Innovationsanlässe und -bedarf, Innovationsgegenstände, Innovatoren und Innovationsprozesse und macht so Erkenntnisse der wirtschafts-, sozial- und rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung für das wissenschaftliche Verständnis und die normative Bewertung der Grundrechtsentwicklung fruchtbar. Auf dieser Basis werden Schlussfolgerungen für die Verfassungsdogmatik gezogen, die das Verhältnis der Grundrechte zueinander und zu „neuen“ Grundrechten, die Innovationskompetenz zu deren Erschaffung und die Wirkungen im Mehrebenensystem betreffen. Schließlich ergeben sich auch verfassungspolitische Erkenntnisse über den Wert und die Grenzen eines aktuellen Grundrechtskatalogs.
Das Werk behandelt die Regelungen des Passgesetzes (PassG) und des Personalausweisgesetzes (PAuswG), die die Pflicht zur Mitführung eines Reisepasses oder Personalausweises festlegen. Beide Gesetze weisen aufgrund ähnlicher Inhalte große Übereinstimmungen auf. Der Handkommentar bietet eine praxisnahe Doppelkommentierung beider Gesetze unter Berücksichtigung relevanter Verordnungen und Verwaltungsvorschriften. Ein Schwerpunkt liegt auf den umfangreichen Änderungen des PassG und der Novellierung des PAuswG, die seit dem 1. November 2010 in Kraft sind. Das Passgesetz regelt die Passpflicht, die Inhalte eines Reisepasses sowie die Antrags- und Ausstellungsverfahren. Das neue PAuswG behandelt die Ausweispflicht, die Inhalte von Personalausweisen, die Führung von Ausweisdatenregistern und die Nutzung dieser Daten. Der Personalausweis enthält seit November 2010, ähnlich wie der Reisepass, digitale Funktionen und wird zu einem biometrisch gestützten Identitätsdokument. Zentrale Neuerungen sind die Online-Ausweisfunktion und die elektronische Unterschrift. Diese Änderungen beeinflussen die behördlichen Verfahren und bringen neue rechtliche Herausforderungen, insbesondere im Datenschutzrecht, mit sich. Der Kommentar ist aktuell und berücksichtigt alle Rechtsänderungen. Die Autoren sind Experten auf ihrem Gebiet, mit umfangreicher Erfahrung in Datenschutzfragen. Zielgruppen sind kommunale Ämter, Verwaltungsgerichte und Rechtsanwälte.
Chipkartenausweise werden in naher Zukunft die Art und Weise, in der sich jeder von uns gegenüber anderen identifiziert, fundamental verändern. Die Aufnahme biometrischer Daten in den Personalausweis, die Erweiterung der Krankenversichertenkarte um Gesundheitsangaben und die zentrale Speicherung aller Arbeits- und Verdienstbescheinigungen bringen Chancen für Gesellschaft und Individuen, bergen aber auch Risiken für die informationelle Selbstbestimmung der Betroffenen. Die Arbeit dokumentiert die internationale Entwicklung und analysiert verfassungsrechtliche Anforderungen und einfachgesetzliche Vorgaben für Chipkarten. Die gefundenen Ergebnisse werden auf ihre technische und organisatorische Umsetzbarkeit und die gesellschaftliche Akzeptanz hin untersucht. Im Ergebnis lassen sich rechtsstaatliche und grundrechtliche Anforderungen in zulässige technische Gestaltungen der Ausweise und der mit ihnen interagierenden Peripherie konkretisieren. Das Buch vermittelt ein grundlegendes Verständnis der Rechtsprobleme von Chipkartenausweisen für Fachleute in Universitäten, Verwaltung und Wirtschaft. Der Autor hat zuvor u. a. an der Machbarkeitsstudie 'Digitaler Personalausweis' mitgewirkt.