Der Schutz olympischer Symbole
Schutzrechte an den Olympischen Ringen und den olympischen Bezeichnungen in Deutschland
Der Status quo des Schutzes der Olympischen Ringe und der olympischen Bezeichnungen hat sich durch das Inkrafttreten des Gesetzes zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG) verändert. Christoph Rieken untersucht zunächst den Schutz dieser Zeichen durch allgemeine Gesetze und zeigt, dass aufgrund des generischen Charakters und der vorgeprägten Bedeutung ein Schutz ohne zusätzliche unterscheidungskräftige Merkmale nicht möglich ist. Im Anschluss beleuchtet er den spezialgesetzlichen Schutz der Olympischen Ringe und Bezeichnungen, beschreibt frühere Bemühungen um einen solchen Schutz in Deutschland und Österreich und analysiert die verfassungsrechtlichen Probleme, die aus der spezialgesetzlichen Zuweisung von Immaterialgüterrechten resultieren. Rieken prüft die Verfassungskonformität des OlympSchG und kommt zu dem Schluss, dass die Sonderzuweisung an die Zeichen trotz Bedenken hinsichtlich der faktischen Monopolisierung der Olympischen Spiele verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist. Zudem untersucht er die einzelnen Vorschriften und legt besonderen Wert auf die Reichweite des Schutzbereichs. Abschließend setzt sich Rieken mit der Rechtsnatur des OlympSchG auseinander und erörtert, wie sich dieses in das bestehende Gefüge der Immaterialgüterrechte einfügt.
