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Rainer Robra

    Föderalismusreform und Europapolitik
    Sachsen-Anhalt, ein Land findet sich
    • Sachsen-Anhalt, ein Land findet sich

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      Was ist Sachsen-Anhalt? Diese Frage war lange nicht leicht zu beantworten. Otto der Große, die Romanik, Martin Luther, das Bauhaus fallen manchem zu Sachsen-Anhalt ein. Auch Orte der Industriegeschichte: Buna, Leuna, Dessau, Schkopau, Wolfen. Aber sonst? Sachsen-Anhalt – das ist das Land dazwischen: zwischen Brandenburg, Niedersachsen, Sachsen und Thüringen. Und es ist ein Bindestrichland, ein Land, in dem mehr zusammenwachsen muss als anderswo. Zwanzig Jahre nach der friedlichen Revolution und um einiges an Erfahrung gemeinsamer Aufbauarbeit reicher, kann man sagen: Sachsen-Anhalt hat sich gefunden. Die Identität der Sachsen-Anhalter mit ihrem Land ist gewachsen, das Selbstbewusstsein auch. Sachsen-Anhalt ist ein Bundesland mit dynamischer Gegenwart und der Hoffnung auf eine gute Zukunft geworden. Spätestens 2020 muss Sachsen-Anhalt auf eigenen Füßen stehen – dieses Ziel hat Wolfgang Böhmer nie aus dem Auge verloren. Der ehemalige Chefarzt, der dem Land neun Jahre als Ministerpräsident diente, hat auf seine nüchterne, gelegentlich knorrige, immer aber pragmatische Art der Entwicklung Sachsen-Anhalts eine Richtung gegeben und dem Land so ganz nebenbei auch ein Gesicht. Prof. Dr. Wolfgang Böhmer beging am 27. Januar 2011 seinen 75. Geburtstag. Ihm zu Ehren betrachten die 49 Autoren dieser Festschrift den Findungsprozess Sachsen-Anhalts aus jeweils anderen Blickwinkeln.

      Sachsen-Anhalt, ein Land findet sich
    • Föderalismusreform und Europapolitik

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      Im September 2006 sind die Gesetzesanderungen zur Umsetzung der ersten Stufe der Foderalismusreform in Kraft getreten. Im Bereich der Europa-Angelegenheiten sind dies vor allem die Ubertragung der Verhandlungsfuhrung im EU-Ministerrat auf einen Vertreter der Lander in den Bereichen der schulischen Bildung, der Kultur und des Rundfunks, die neuen Regelungen zur EU-Haftung sowie der nationale Stabilitatspakt zur Einhaltung der Maastrichter Kriterien der Euro-Wahrungsunion. Ausgehend von diesen rechtlichen Anderungen hat die Staatskanzlei Sachsen-Anhalt als Vorsitz der Europaministerkonferenz der Lander gemeinsam mit dem Europaischen Zentrum fur Foderalismus-Forschung Tubingen und dem Institut fur Politikwissenschaft der Otto-von-Guericke-Universitat Magdeburg im Januar 2007 die Konferenz "Foderalismusreform und Europa" durchgefuhrt. Praktiker aus Politik und Verwaltung sowie Wissenschaftler haben im Rahmen der drei Themenkreise "Artikel 23 GG - Bund und Lander gemeinsam in Europa?", "Europaische Vorfeldarbeit - Interessenvertretung oder Neben-Auaenpolitik?" und "EU-Haftung und nationaler Stabilitatspakt - gemeinsame Verantwortung fur die Einhaltung europaischen Rechts" uber das Zusammenwirken von Bund und Landern in europaischen Angelegenheiten diskutiert. Der Tagungsband macht die Beitrage und Diskussionen einer breiteren Offentlichkeit zuganglich.

      Föderalismusreform und Europapolitik