Bernhard Müller-Härlin Knihy

Wie reagiert die westliche Welt auf den Aufstieg Chinas? Welche Hoffnungen und Probleme sind mit einer 'strategischen Partnerschaft' zwischen China und der EU verbunden? Diese Fragen standen im Mittelpunkt des 147. Bergedorfer Gesprächskreises in Peking, geleitet von Richard von Weizsäcker und Sun Jiazheng. Politiker und Experten aus China und EU-Ländern diskutierten offen über die Perspektiven und Hindernisse einer chinesisch-europäischen Zusammenarbeit in einer globalisierten Welt. Die Gespräche begannen mit der Analyse von Chinas rasanter wirtschaftlicher Entwicklung und den damit verbundenen sozialen sowie ökologischen Herausforderungen. Die Teilnehmer identifizierten zahlreiche gemeinsame Interessen und Ziele in der Weltpolitik, beleuchteten jedoch auch die Spannungen, die aus unterschiedlichen Wertvorstellungen und verzerrten Wahrnehmungen resultieren. Ein weiterer zentraler Punkt war die Zukunft der 'Global Governance': In welcher Weise sollten multilaterale Institutionen reformiert werden, um ihre Legitimität zu erhöhen? Welche Rolle spielen China und die EU dabei, und wie werden die UNO sowie die G20 in Zukunft agieren? Die Diskussionen wurden durch eine Einleitung von Helmut Schmidt ergänzt.

Mit dem Ende des Kalten Krieges änderte sich auch die Bedeutung der Bundeswehr für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik. Seit 1992 haben sich deutsche Soldaten an zahlreichen internationalen Einsätzen beteiligt – von kleineren Missionen wie in Kambodscha oder Osttimor bis hin zu den Einsätzen auf dem Balkan oder Afghanistan. Während die einzelnen Einsätze immer wieder Gegenstand politischer Kontroversen sind, wird die grundsätzliche Frage über die Rolle der Streitkräfte in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik vergleichsweise selten thematisiert. Auf dem 146. Bergedorfer Gesprächskreis in Berlin diskutierten unter dem Vorsitz von Richard von Weizsäcker Politiker, Diplomaten und Experten aus Deutschland, den USA, Frankreich und Großbritannien, welche Rolle das Instrument des Militärischen in der deutschen Außenpolitik spielen soll. Im Mittelpunkt standen dabei die Bilanz und mögliche Lehren aus den bisherigen Auslandseinsätzen. Wie verhält sich Deutschland als Bündnispartner? Ist der Ansatz der vernetzten Sicherheit ein tragfähiges Konzept für zukünftige Einsätze und wie gut funktioniert die Ressortabstimmung? Erörtert wurden auch die Entscheidungsbefugnisse des Deutschen Bundestages für Auslandseinsätze der Bundeswehr und deren gesellschaftliche Akzeptanz

Mit dem Ende des Kalten Krieges änderte sich auch die Bedeutung der Bundeswehr für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik. Seit 1992 haben sich deutsche Soldaten an zahlreichen internationalen Einsätzen beteiligt – von kleineren Missionen wie in Kambodscha oder Osttimor bis hin zu den Einsätzen auf dem Balkan oder Afghanistan. Während die einzelnen Einsätze immer wieder Gegenstand politischer Kontroversen sind, wird die grundsätzliche Frage über die Rolle der Streitkräfte in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik vergleichsweise selten thematisiert. Auf dem 146. Bergedorfer Gesprächskreis in Berlin diskutierten unter dem Vorsitz von Richard von Weizsäcker Politiker, Diplomaten und Experten aus Deutschland, den USA, Frankreich und Großbritannien, welche Rolle das Instrument des Militärischen in der deutschen Außenpolitik spielen soll. Im Mittelpunkt standen dabei die Bilanz und mögliche Lehren aus den bisherigen Auslandseinsätzen. Wie verhält sich Deutschland als Bündnispartner? Ist der Ansatz der vernetzten Sicherheit ein tragfähiges Konzept für zukünftige Einsätze und wie gut funktioniert die Ressortabstimmung? Erörtert wurden auch die Entscheidungsbefugnisse des Deutschen Bundestages für Auslandseinsätze der Bundeswehr und deren gesellschaftliche Akzeptanz

Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat deutlich gemacht, wie sehr Europa und Amerika bei der Bewältigung globaler Probleme auf andere Staaten, beispielsweise China, angewiesen sind. Auch in der Außen- und Sicherheitspolitik scheinen die transatlantischen Partner zunehmend an ihre machtpolitischen Grenzen zu stoßen. So konnten weder in der Iran- noch in der Afghanistanpolitik die gesetzten Ziele erreicht werden. Trotz politischen Drucks und Sanktionen hat Iran in den letzten Jahren sein Atomprogramm weiter ausgebaut. Und in Afghanistan scheint ein Erfolg der NATO-Mission unsicherer denn je. Auf dem 145. Bergedorfer Gesprächskreis in Washington diskutierten unter dem Vorsitz von Richard von Weizsäcker Politiker, Diplomaten und Experten aus den USA, Deutschland und anderen europäischen Staaten Möglichkeiten und Grenzen der transatlantischen Zusammenarbeit in einer neuen Weltordnung. Im Mittelpunkt der Diskussion stand dabei die Frage, wie und mit welchen Partnern Europa und die USA ihre außen- und sicherheitspolitischen Ziele erreichen können. Wie kann das internationale nukleare Nichtverbreitungsregime gestärkt und eine Einigung im Atomkonflikt mit Iran erzielt werden? Wie können die Auswirkungen von Staatszerfall begrenzt werden und wird die neue NATO-Strategie in Afghanistan zum Erfolg führen

Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat deutlich gemacht, wie sehr Europa und Amerika bei der Bewältigung globaler Probleme auf andere Staaten, beispielsweise China, angewiesen sind. Auch in der Außen- und Sicherheitspolitik scheinen die transatlantischen Partner zunehmend an ihre machtpolitischen Grenzen zu stoßen. So konnten weder in der Iran- noch in der Afghanistanpolitik die gesetzten Ziele erreicht werden. Trotz politischen Drucks und Sanktionen hat Iran in den letzten Jahren sein Atomprogramm weiter ausgebaut. Und in Afghanistan scheint ein Erfolg der NATO-Mission unsicherer denn je. Auf dem 145. Bergedorfer Gesprächskreis in Washington diskutierten unter dem Vorsitz von Richard von Weizsäcker Politiker, Diplomaten und Experten aus den USA, Deutschland und anderen europäischen Staaten Möglichkeiten und Grenzen der transatlantischen Zusammenarbeit in einer neuen Weltordnung. Im Mittelpunkt der Diskussion stand dabei die Frage, wie und mit welchen Partnern Europa und die USA ihre außen- und sicherheitspolitischen Ziele erreichen können. Wie kann das internationale nukleare Nichtverbreitungsregime gestärkt und eine Einigung im Atomkonflikt mit Iran erzielt werden? Wie können die Auswirkungen von Staatszerfall begrenzt werden und wird die neue NATO-Strategie in Afghanistan zum Erfolg führen

Mit der Östlichen Partnerschaft will die EU einen Beitrag zur Stabilität und Sicherheit in ihrer östlichen Nachbarschaft leisten. Die strategische Ambivalenz der EU-Ostpolitik bleibt aber bestehen: Einerseits sollen die Länder Osteuropas weiter an die EU herangeführt werden, andererseits verweigert Brüssel eine konkrete Beitrittsperspektive und wird damit den teils hohen Erwartungen nicht gerecht. Offen bleibt auch, wie stark die EU auf die Interessen Russland Rücksicht nehmen sollte. Auf dem 144. Bergedorfer Gesprächskreis in Kiew diskutierten unter dem Vorsitz von Richard von Weizsäcker Politiker, Diplomaten und Experten aus der EU, ihrer östlichen Nachbarschaft und den USA Zukunftsperspektiven der Region und politische Handlungsoptionen. Im Mittelpunkt der Diskussion standen dabei die Ziele der EU und die Erwartungen von Ukraine, Belarus und Moldau. Welche Möglichkeiten der Zusammenarbeit gibt es jenseits konkreter Beitrittsoptionen und wie weit kann die EU ihre Beziehungen zu Ländern wie Belarus oder Ukraine vertiefen, ohne in einen Konflikt mit Moskau zu geraten? Und wie können Sicherheit und Stabilität im Osten Europas gewährleistet werden?

Mit der Östlichen Partnerschaft will die EU einen Beitrag zur Stabilität und Sicherheit in ihrer östlichen Nachbarschaft leisten. Die strategische Ambivalenz der EU-Ostpolitik bleibt aber bestehen: Einerseits sollen die Länder Osteuropas weiter an die EU herangeführt werden, andererseits verweigert Brüssel eine konkrete Beitrittsperspektive und wird damit den teils hohen Erwartungen nicht gerecht. Offen bleibt auch, wie stark die EU auf die Interessen Russland Rücksicht nehmen sollte. Auf dem 144. Bergedorfer Gesprächskreis in Kiew diskutierten unter dem Vorsitz von Richard von Weizsäcker Politiker, Diplomaten und Experten aus der EU, ihrer östlichen Nachbarschaft und den USA Zukunftsperspektiven der Region und politische Handlungsoptionen. Im Mittelpunkt der Diskussion standen dabei die Ziele der EU und die Erwartungen von Ukraine, Belarus und Moldau. Welche Möglichkeiten der Zusammenarbeit gibt es jenseits konkreter Beitrittsoptionen und wie weit kann die EU ihre Beziehungen zu Ländern wie Belarus oder Ukraine vertiefen, ohne in einen Konflikt mit Moskau zu geraten? Und wie können Sicherheit und Stabilität im Osten Europas gewährleistet werden?

The conflicts in Georgia and Gaza and the gas dispute between Russia and Ukraine have put to a test the effectiveness of the EU's foreign policy. The Treaty of Lisbon will strengthen the EU's ability to take action on an international level by reforming its institutions. However, even after it has entered into force, the key question about the EU's actions still has to be answered. What role should the EU play in international politics, and are the various states willing to agree on a common policy despite diverging national interests? The experience of the Balkans, of Russia and of the subject of energy policy shows how difficult this still is. At the 143rd Bergedorf Round Table in Berlin, which was chaired by former German President Richard von Weizsäcker, politicians, diplomats and experts from the EU, its neighbourhood and the US talked about whether a common EU foreign policy was actually possible