Das Buch behandelt die Überarbeitung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) und dessen Auswirkungen auf die Beschäftigung von wissenschaftlichem Personal an Hochschulen. Es erläutert zentrale Themen wie Befristungen, Qualifizierungserfordernisse und die Rechte von studentischen Hilfskräften. Autoren sind renommierte Experten im Arbeitsrecht.
HSI-Schriftenreihe Bd. 36
HSI-Schriftenreihe Band 32
Der Einsatz von Fremdpersonal, einschließlich Leiharbeitnehmern, freien Mitarbeitern und Werkvertragsarbeitern, ist in der betrieblichen Praxis von großer Bedeutung. Die Rahmenbedingungen werden durch das seit 2017 geltende Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) festgelegt, wobei viele Details weiterhin umstritten sind. Der Schutz von Leiharbeitnehmern vor Diskriminierung ist weitgehend aufgehoben. Der Kommentar bietet eine umfassende Darstellung des Rechts der Arbeitnehmerüberlassung und anderer Formen des Fremdfirmeneinsatzes, mit einem besonderen Fokus auf die Rolle des Betriebsrats. Berücksichtigt werden die Rechtsentwicklungen bis Ende 2021 sowie die europäische Richtlinie zur Leiharbeit. Zentrale Themen sind die Abgrenzung der Arbeitnehmerüberlassung zu anderen Einsatzformen, aktuelle BAG-Rechtsprechung, tarifrechtliche Optionen zur Verlängerung der Überlassungshöchstdauer, der rechtliche Rahmen zur Diskriminierung von Leiharbeitnehmern, Personalgestellung im öffentlichen Dienst, das gesetzliche Arbeitsverhältnis zum Entleiher, das Widerspruchsrecht des Leiharbeitnehmers, Arbeitskampfrecht im Entleiherbetrieb sowie Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats und relevante Schwellenwerte.
Die Abweichung von zwingendem Gesetzesrecht durch Tarifvertrag hat in Deutschland eine lange Tradition. Das Nebeneinander von staatlicher und tarifautonomer Regulierung führt zu einem Spannungsverhältnis zwischen Tarifautonomie und gesetzlicher Regulierung des Arbeitsrechts. Daniel Ulber untersucht das Verhältnis von Tarifautonomie und staatlicher Gesetzgebung und stellt fest, dass die Tarifautonomie nicht vor staatlichen Mindestarbeitsbedingungen schützt, was dem Sinn und Zweck der Tarifautonomie widerspricht. Zudem werden die Voraussetzungen für die Wahrung grundrechtlicher Schutzpflichten durch den Gesetzgeber und die Gerichte analysiert. Es wird festgestellt, dass der Gesetzgeber unter Umständen nicht auf tarifdispositives Gesetzesrecht zurückgreifen kann, wenn dies die grundrechtlichen Schutzpflichten verletzt. Auch die Frage, ob die Tarifvertragsparteien an die Grundrechte gebunden sind, wird behandelt. Der Autor beleuchtet die Voraussetzungen der Tariffähigkeit von Gewerkschaften und kommt zu dem Schluss, dass tarifdispositives Gesetzesrecht eine hinreichende Repräsentativität der tarifschließenden Gewerkschaften voraussetzt. Die Grenzen, denen der Gesetzgeber bei der Schaffung tarifdispositiven Gesetzesrechts unterliegt, werden exemplarisch am Arbeitszeitrecht untersucht. Ausgezeichnet mit dem CBH-Promotionspreis der juristischen Fakultät der Universität zu Köln 2010.