Matthias Oesch Knihy

Das Buch befasst sich mit den Grundlagen und Institutionen der EU (EUV, allgemeine Bestimmungen des AEUV). Auch der Grundrechtsschutz wird eingehend dargestellt (GRCh). Sofern vorhanden werden die Querbezüge zur Schweiz aufgezeigt. Der letzte Teil behandelt spezifisch die Rechtsbeziehungen zwischen der Schweiz und der EU, welche seit der Annahme der Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung » grundsätzlich auf dem Prüfstand stehen. Inhalt: 1. Europäische Integration 2. Wesen der EU, Mitgliedschaft, Haushalt 3. Organe und weitere Einrichtungen 4. Verhältnis EU–Mitgliedstaaten 5. Rechtsquellen und ihre Genese 6. Durchführung von EU-Recht und Rechtsschutz 7. Bürgerinnen und Bürger 8. Aussenbeziehungen 9. Verhältnis Schweiz–EU Das Buch richtet sich vorab an Studierende. Eigene Texte werden durch tabellarische Übersichten, Prüfschemata und Auszüge von Gerichtsurteilen und Schriften aus Politik und Wissenschaft ergänzt. Diese Auszüge dienen dazu, die Rechtsentwicklung nachzuzeichnen und kritisch zu reflektieren.

Das Buch bietet eine fundierte Einführung in die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union, einschließlich der allgemeinen Bestimmungen des AEUV und der Grundrechtecharta (GRC). Ein besonderes Augenmerk liegt auf den Rechtsbeziehungen zwischen der Schweiz und der EU, was für Leser mit Interesse an internationalem Recht und europäischer Integration von Bedeutung ist.

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat erheblichen Einfluss auf das Leben in Europa, einschließlich der Schweiz, wo Juristinnen und Juristen seine Urteile als Orientierung nutzen. Diese Urteile fördern die Integration des europäischen Rechts in der Schweiz, oft unbemerkt, aber mit weitreichenden Folgen. Angesichts der aktuellen Diskussion über eine mögliche Rolle des EuGH bei Streitigkeiten zwischen der Schweiz und der EU ist es an der Zeit, sich eingehender mit den bedeutenden Entscheidungen des EuGH auseinanderzusetzen.

Die schweizerische Europapolitik steht auf dem Prüfstand. Nach der Ablehnung der Volksinitiative Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative) rückt das geplante Institutionelle Abkommen in den Fokus der Öffentlichkeit. Die EU erwartet von der Schweiz, sich zum vorliegenden Text zu bekennen. Der Bundesrat beurteilt den Entwurf zwar positiv, hat bislang aber darauf verzichtet, ihn zu unterzeichnen. Er verlangt Klärungen und Präzisierungen in Bezug auf den Lohnschutz, die Unionsbürgerrichtlinie und die Beihilferegeln. Die nächsten Monate werden zeigen, ob der Bundesrat und die Europäische Kommission einen tragfähigen Kompromiss finden und bereit sind, das Abkommen den Vertragsgebern in der Schweiz und der EU zur Genehmigung vorzulegen, oder ob wir auf eine Phase der Unsicherheit und Erosion der bilateralen Beziehungen zusteuern. Letzteres wäre keine verlockende Perspektive - weder für die Schweiz noch für die EU.