Knihobot

Maik Bunzel

    Der strafprozessuale Zugriff auf IT-Systeme
    Der privatärztliche Vergütungsanspruch gemäß der GOÄ im Spannungsfeld des medizinischen Fortschritts
    • Ärztliche Behandlungen von Privatpatienten werden nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) abgerechnet, deren Verzeichnis oft veraltet ist. Dies führt häufig zu Rechtsstreitigkeiten zwischen Ärzten, Patienten und privaten Krankenversicherungen. Gerichte müssen entscheiden, wie ärztliche Leistungen zu vergüten sind, insbesondere wenn diese bei der Erstellung der Leistungsbeschreibung anders oder unbekannt waren. In der Gerichtspraxis spielt das Gutachten eines Mediziners eine entscheidende Rolle. Die Anwendung der GOÄ bringt vor allem rechtliche Probleme mit sich, deren Lösungen Juristen obliegen. Bisher wurde die Auslegung der GOÄ im rechtswissenschaftlichen Schrifttum nicht umfassend behandelt. Diese Arbeit schließt diese Lücke und untersucht in drei Kapiteln den historischen, (verfassungs-)rechtlichen und tatsächlichen Rahmen der Ärztevergütung. Zudem wird der privatärztliche Vergütungsanspruch detailliert dargestellt und ein Lösungsvorschlag für die korrekte Anwendung der GOÄ-Vorschriften erarbeitet, der den medizinischen Fortschritt in der Gebührenbemessung berücksichtigt. Die praktischen Konsequenzen werden anhand eines typischen Beispiels verifiziert. Das Werk richtet sich an Juristen und Mediziner, insbesondere an medizinische Sachverständige, die in Streitfragen involviert sind. Die behandelten Auslegungsfragen bleiben relevant, auch im Hinblick auf die diskutierten Änderungsbestrebungen zur GOÄ.

      Der privatärztliche Vergütungsanspruch gemäß der GOÄ im Spannungsfeld des medizinischen Fortschritts
    • Der strafprozessuale Zugriff auf IT-Systeme

      Eine Untersuchung aus technischer und verfassungsrechtlicher Perspektive

      Die Entwicklung vernetzter Informationstechnik verändert die Alltagswirklichkeit in nahezu allen Lebensbereichen, insbesondere in der Kommunikation und Dokumentation. E-Mails ersetzen Briefe, VoIP-Dienste wie Skype und Chats verdrängen klassische Telefonate, und physische Dokumente werden durch digitale Dateien, oft in der Cloud, ersetzt. Diese Kommunikation erfolgt zunehmend verschlüsselt und oft über Landesgrenzen hinweg. In diesem Kontext verlieren traditionelle Instrumente der Strafprozessordnung (StPO) wie Postbeschlagnahme und Telefonüberwachung an Bedeutung, während neue Ermittlungsansätze komplexe technische und verfassungsrechtliche Fragen aufwerfen. Der Autor erörtert zunächst den Begriff des IT-Systems aus technischer Sicht und stellt den verfassungsrechtlichen Rahmen dar. Anschließend wird die aktuelle StPO-Rechtslage im Kontext des Grundrechtsschutzes des Bundesverfassungsgerichts bei Zugriffen auf IT-Systeme analysiert, insbesondere in Bezug auf das Computer-Grundrecht und das Fernmeldegeheimnis. Es wird aufgezeigt, welche Ermittlungsmaßnahmen derzeit zulässig sind und welche Rechtsfolgen bei Verfahrensverstößen eintreten. Die Untersuchung schließt mit einer kritischen Betrachtung der vorgeschlagenen Gesetzesänderungen und präsentiert grundrechtskonforme Alternativen zum Einsatz von Staatstrojanern im Strafverfahren.

      Der strafprozessuale Zugriff auf IT-Systeme