Knihobot

Yas Froemel

    Facilitation payments
    • Die Autorin untersucht die Strafbarkeit von im Ausland geleisteten Facilitation Payments im nationalen und internationalen Recht. Sie definiert Facilitation Payments als Leistungen, die auf eine pflichtgemäße Handlung eines Amtsträgers abzielen, auf die der Leistungsgeber ohnehin einen Anspruch hat. Während solche Zahlungen im Inland in nahezu allen Ländern strafbar sind, sind sie in transnationalen Kontexten umstritten. Dennoch tendieren global agierende Unternehmen sowie nationale und internationale Gesetzgeber zunehmend zu einer „zero-tolerance“-Haltung, die Facilitation Payments vollständig verbietet oder bestraft. Früher galt das Regel-Ausnahme-Verhältnis zugunsten der Facilitation-Payments-Ausnahme, doch die führenden internationalen Konventionen und nationalen Gesetze zeigen, dass die Strafbarkeit mittlerweile die Regel ist und die Zulässigkeit die Ausnahme darstellt. Der amerikanische Federal Corrupt Practices Act war ein Vorreiter in dieser Thematik. Jüngste Entwicklungen, insbesondere durch den UK Bribery Act, haben die transnationale Antikorruptionsgesetzgebung verschärft. Die internationale Gemeinschaft und nationale Gesetzgeber setzen sich zunehmend für die Strafbarkeit von im Ausland geleisteten Facilitation Payments ein. Es ist zu hoffen, dass dieser Trend anhält. Abschließend bietet die Verfasserin praktische Vorschläge zur Prävention von Facilitation Payments an.

      Facilitation payments