Uwe Lübking Knihy

In den Kommunen werden zahlreiche Aufgaben wahrgenommen, das kommunale Selbstverwaltungsrecht selbst erweist sich zunehmend als komplexe Rechtsmaterie. Folgerichtig gibt es zahlreiche Abhandlungen über das Recht der kommunalen Selbstverwaltung. Daneben werden immer wieder einzelne Themenfelder schwerpunktmäßig erörtert. Das Aufsichtsrecht kommt dabei vielfach unverständlicherweise zu kurz. Die aktuelle Finanzkrise zwingt die Gemeinden zu Überlegungen, die häufig in der Öffentlichkeit kritisch hinterfragt werden. Hier ist es für die Aufsicht wichtig zu entscheiden, ob ein Eingreifen geboten ist. Andererseits hat die Aufsicht eine Schutzfunktion, soll also die Gemeinden vor unüberlegten Maßnahmen schützen. Schließlich muß die Gemeinde wissen, ob das Einschreiten der Aufsichtsbehörde rechtmäßig ist oder nicht. Das Werk ist eine verständliche, praxisorientierte und umfassende Darstellung der Materie des Aufsichtsrechts über die Kommunen und richtet sich an die Beschäftigten in den Kommunalverwaltungen und der Aufsichtsbehörden. Es ist für die Mitglieder kommunaler Vertretungen ebenso von Nutzen wie für alle, die wissenschaftlich interessiert sind.

Die Beschäftigten der Kommunalverwaltungen in den neuen Bundesländern müssen nach Jahren des staatlichen Machtmissbrauchs sicherstellen, dass die Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Einklang mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung erfolgt. Datenschutz ist für die Mitarbeiter von zentraler Bedeutung. In der Aus- und Fortbildung wird oft der Fokus auf moderne Informationstechniken gelegt, während die Schutzrechte der Betroffenen nicht ausreichend berücksichtigt werden. Dieses Handbuch schließt diese Lücke und richtet sich nicht nur an Beschäftigte in den neuen Bundesländern, sondern an alle öffentlichen Stellen und deren Mitarbeiter, da auch in den alten Bundesländern der Datenschutz häufig vernachlässigt wird. Es ist ein Leitfaden für alle, die sich mit den wichtigen Themen des Datenschutzes auseinandersetzen. Das Handbuch bietet eine praxisorientierte Darstellung für Verwaltungsmitarbeiter, die sich in das komplexe Datenschutzrecht einarbeiten möchten. Es umfasst die Rechte der Betroffenen, allgemeine Schutzbestimmungen und die rechtlichen Grundlagen für den Umgang mit personenbezogenen Daten, einschließlich relevanter Gesetze wie dem Sozialdatenschutzrecht und dem Meldegesetz. Zudem wird die Beziehung zwischen Datenschutz und kommunalen Vertretungskörperschaften sowie notwendige Datensicherungsmaßnahmen behandelt.