Jürgen Kühling Knihy

Im Jahr 2005 hat der deutsche Gesetzgeber erstmals umfangreiche normative Vorgaben zur Regulierung der Vorleistungsentgelte im Eisenbahnsektor in das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) sowie die Eisenbahninfrastruktur Benutzungsverordnung (EIBV) aufgenommen. Das Buch analysiert den Regelungsgehalt des so geschaffenen Regulierungsrahmens für Entgelte. Es klärt die in der Praxis entstandenen Anwendungsschwierigkeiten im Bereich der Entgeltmaßstäbe, Entgeltgrundsätze sowie die Regulierungsbefugnisse der Bundesnetzagentur. Dabei steht eine umfassende juristische Analyse im Vordergrund, die zugleich die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben vertieft untersucht. Ergänzend nimmt die Studie eine erste Einordnung der Ergebnisse in den regulierungsökonomischen Kontext vor.

Die Neuauflage: Das Buch bietet eine kompakte Darstellung des Datenschutzrechts vor dem Hintergrund der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben und des nationalen Verfassungsrechts. Dabei wird der Zugang zu dieser komplexen und teil unübersichtlichen Materie durch zahlreiche praktische Fälle mit Lösungsskizzen und instruktiven Grafiken erleichtert. Einen Schwerpunkt bildet die systematische Erläuterung der Regelungszusammenhänge des Bundesdatenschutzgesetzes. Es werden aber auch die besonders relevanten datenschutzrechtlichen Spezialbereiche des Telemedien- und des Telekommunikationsbereichs ausführlich behandelt.

In zahlreichen Städten Deutschlands hat sich der Kampf um die Wohnungspolitik zugespitzt. Dabei sind die denkbaren Handlungsinstrumente vielschichtig - vom "Mietendeckel" bis zu Enteignungen privater Wohnungsbaugesellschaften. Ausgehend von ein

In der vorliegenden Arbeit befaßt sich Jürgen Kühling mit dem Schutzgehalt der Kommunikationsfreiheit als Grundrecht im Europäischen Gemeinschaftsrecht. Dazu stellt er die Grundzüge einer Grundrechtsdogmatik der Gemeinschaft vor und entwickelt sie weiter, wobei er insbesondere die Methode der Konkretisierung der Grundrechte durch den EuGH analysiert. Aufbauend auf der danach notwendigen umfangreichen Aufbereitung der Erkenntnisquellen (EMRK, Deutschland und Frankreich im Detail, die übrigen Mitgliedstaaten im Überblick) erfolgt die Konkretisierung der gemeinschaftsrechtlichen Kommunikationsfreiheit im Wege der gemeinschaftsautonomen wertenden Vergleichung der Quellen. Die Kommunikationsfreiheit wird als einheitliches, bipolares, umfassendes und multidimensionales Grundrecht nachgewiesen. Die Anforderungen an Beschränkungen in den verschiedenen Bereichen vom Ehren- und Menschenwürde- bis zum Jugendschutz werden differenziert entfaltet, die Besonderheiten der Beamtenkommunikation und Wirtschaftswerbung vertieft behandelt.

Zum Werk Der Großkommentar ist auf die Bedürfnisse von Praxis und Wissenschaft gleichermaßen zugeschnitten. Mit dogmatischem Tiefgang, aber stets auch die Rechtsanwenderin und den Rechtsanwender im Blick, erläutert das Werk die Normen der Datenschutz-Grundverordnung und sämtliche Bestimmungen des BDSG stringent und mit Blick für das Wesentliche. Auf die Darstellung des Zusammenwirkens von europäischem und nationalem Recht wird dabei ein besonderes Augenmerk gerichtet. Vorteile auf einen Blickwissenschaftlich fundierte Darstellungenhoher Praxisnutzen, auch wegen des Einbezugs der Auswirkungen von Digitalisierung und Vernetzung auf Wirtschaft und Verwaltungrenommiertes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis Zur Neuauflage Auch die 4. Auflage wertet die aktuelle Literatur und Rechtsprechung wieder umfassend aus. Darüber hinaus werden die einschlägigen Normen des TTDSG, soweit für DS-GVO und BDSG relevant, bei den jeweiligen Kommentierungen in Bezug genommen und erörtert. Zielgruppe Für Anwaltschaft und Richterschaft, Rechtsabteilungen in Behörden und Unternehmen, Datenschutzverantwortliche, Wissenschaft.

Zum Werk Das Bundesstatistikgesetz bestimmt unter Beachtung der im sog. Volkszählungsurteil des BVerfG vorgegebenen Grundsätze den Rahmen, an dem sich Gesetze und andere Rechtsvorschriften bei der Regelung von einzelnen statistischen Erhebungen orientieren müssen. Dazu beschreibt das Gesetz allgemein die Aufgaben und Zwecke der Bundesstatistik, die in der laufenden Erhebung, Sammlung, Aufbereitung und Darstellung von Daten über Massenphänomene bestehen. Wesentliche Regelungsgegenstände des Gesetzes sind: Aufgaben des Statistischen BundesamtesZusammenarbeit der statistischen Ämter des Bundes und der LänderAnordnungen von Bundesstatistiken einschließlich der Maßnahmen zur Vorbereitung und DurchführungNutzung von VerwaltungsdatenErhebungen für besondere ZweckeAufbereitung von Daten aus dem Verwaltungsvollzugelektronische DatenübermittlungZusammenführung von DatenErhebungs- und HilfsmerkmaleAuskunftspflichtenGeheimhaltungStatistische Erhebungen der Europäischen Union Vorteile auf einen Blickeinzige aktuelle Kommentierung zum Gesetzgibt konkrete Antworten auf Fragen der Praxiswertet die maßgebliche Rechtsprechung und die Praxis des Statistischen Bundesamtes und der Statistikämter der Länder aus Zielgruppe Für Statische Ämter des Bundes und der Länder, andere öffentlich-rechtliche Körperschaften, zu deren Aufgaben statistische Aufgaben zählen, sowie mit dem Statistikrecht befasste Gerichte und Vertreter aus der Rechtsanwaltschaft.

Dem Schutz persönlicher Daten kommt im Wirtschaftsleben eine zentrale Rolle zu, insbesondere mit der Datenschutz-Grundverordnung (VO (EU) 2016/679), die im Mai 2018 in Kraft tritt. Diese Verordnung behandelt den einheitlichen Schutz von Daten in Europa und fördert den freien Datenverkehr innerhalb der EU. Zeitgleich wird das novellierte BDSG wirksam. Der Kommentar ist sowohl für die Praxis als auch die Wissenschaft konzipiert. In der 2. Auflage werden die Normen der Datenschutz-Grundverordnung und alle Bestimmungen des neuen BDSG klar und prägnant erläutert, wobei besonderes Augenmerk auf das Zusammenspiel von europäischem und nationalem Recht gelegt wird. Die zunehmende Vernetzung und Digitalisierung der Wirtschaft wird ebenfalls berücksichtigt. Ein hochkarätiges Herausgeber- und Autorenteam aus Praktikern, Wissenschaftlern und Aufsichtsbehörden sorgt für eine schnelle und verlässliche Orientierung. Zu den Vorteilen zählen die dogmatisch fundierte und praxisnahe Erläuterung, die Darstellung des Zusammenwirkens von europäischem und nationalem Recht sowie die hohe Aktualität des Inhalts. Die Zielgruppe umfasst Syndikusanwälte, Rechtsanwälte, Richter, Datenschutzbeauftragte, Behördenmitarbeiter und Wissenschaftler.

Der Band der Reihe „Regensburger Schriften zur verkehrsrechtlichen Forschung“ enthält die Referate, die auf der von der Bundesnetzagentur, dem Eisenbahn-Bundesamt und vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Immobilien-, Infrastruktur- und Informationsrecht am 14. und 15. September 2016 an der Universität veranstalteten Tagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXII“ gehalten wurden. Die Themen reichen von der ERegG-Novelle und dem Kartellrecht bis hin zu speziellen Fragestellungen wie etwa dem Gleisanschlussrecht, der Regulierung trimodaler Terminals, der Schadensersatzansprüche gegenüber Infrastrukturunternehmen, der Trassenzuweisung auf überlasteten Schienenwegen, sowie der Personalübernahme beim Betreiberwechsel. Mit Beiträgen von Wilhelm Eschweiler, Andreas Thomasch, Thomas Kaufmann, Markus Ludwigs, Karsten Otte, Silke Hossenfelder, Carsten Hahn, Ulrike Weyers, Georg Hermes, Patrick Ostendorf, Astrid Schmitz, Alexander Ernert, Laurence M. Westen, Urs Kramer

Das Energierechtist zu einer komplexen und vielschichtigen Materie geworden, mit der sich nicht nur Juristen, sondern auch immer mehr Unternehmer beschäftigen müssen. Insbesondere für all jene, die sich erstmals entweder im Studium, in der Fortbildung oder in der Praxis mit dem Energierecht zu befassen haben, bietet der Band einen facettenreichen Überblick über das Rechtsgebiet. Der Band stellt die Rechtslage kompakt und eng an der Gesetzessystematik orientiert vor.Die 4. Auflagebasiert auf dem neuen Energierecht nach der EEG-Novelle 2017. Ausführlich geht sie auf praktisch besonders relevante Fragestellungen ein, wie die des Netzzugangs, das neue Ausschreibungsregime und die Entgeltregulierung

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wälzt das europäische Datenschutzregime nachhaltig um. Sie verfolgt das Ziel einer Vollharmonisierung. Zugleich belässt sie den Mitgliedstaaten aber substanzielle Regelungsspielräume. Diese auszufüllen, ist für den nationalen Gesetzgeber eine Herkulesaufgabe. Die vorliegende Monographie untersucht die den Mitgliedstaaten eingeräumten Regelungsspielräume und Fortgeltungsmöglichkeiten des bestehenden bundesrechtlichen Datenschutzrechts. Dazu analysiert sie zunächst die Steuerungsvorgaben, die das unionsrechtliche Primärrecht und die DSGVO für die Mitgliedstaaten vorhalten, ordnet die Vielzahl der Öffnungsklauseln der DSGVO und erläutert ihren Inhalt sowie ihre Reichweite. Diese Ergebnisse bricht die Studie systematisch auf alle Normen des BDSG herunter und fragt diese danach ab, welche Regelungen (ggf. modifiziert) bestehen bleiben können bzw. gestrichen werden müssen. Die Autoren legen damit die erste umfassende Monographie zur Analyse des durch die DSGVO ausgelösten innerstaatlichen Regelungsbedarfs vor.