Manfred Rehbinder Knihy

InhaltsverzeichnisEinführung.Vom liberalen zum sozialen Privatrecht?.Das bürgerliche Recht am Ausgang des 19. Jahrhunderts.Entwicklung des Zivilrechts nach 1900.Zivilprozeßrecht.Zusammenfassung.Anmerkungen.Verbraucherschutz.Einige Vorbemerkungen zur Rechtsstellung des Verbrauchers.Allgemeine Geschäftsbedingungen.Bodenrecht.Entwicklung und Aktualität der Bodenfrage.Bodenreformvorschläge heute.Bodenordnung und Stadtentwicklung.und Grenzen des Privateigentums im geltenden Recht.Kritik der Vorschläge zur Bodenreform.Ausblick: Zur Ideologie und Funktion des Privateigentums.Entschädigung im Bodenrecht Zur Funktion der Enteignungsentschädigung in der Rechtssprechung des BGH.Die Ausgangslage.Die Begründung der extensiven Verkehrswertentschädigung aus der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG.Der Rückgriff auf die Wiederbeschaffungsfunktion.Die Rechtfertigung der extensiven Verkehrswertorientierung aus dem Gleichheitssatz.Zusammenfassung der Begründungsanalyse.Betriebs- und Unternehmensverfassung.Das Problem.Das Betriebsverfassungsgesetz von 1972.Die politisch relevanten Mitbestimmungsmodelle.Schluß.Verkehrsunfallschäden im Schnittpunkt von Sozial- und Privatrecht.Sozialvorsorge.Privatrechtlicher Schadensausgleich.Neugestaltung des Schadensausgleichs bei Verkehrsunfällen.Gutachter im Prozeß.Steuerrecht und Sozialstaatsprinzip.Problemstellung.Sozialstaatsprinzip.Umverteilungsfunktion.Umweltschutz und sozialer Rechtsstaat Recht als Instrument zur Bewältigung der Umweltkrise.Einige Vorbemerkungen.Umweltschutz im Verfassungsrecht.Stand und Gesetzgebung und Rechtsprechung.Techniken zur Problembewältigung.Zusammenfassung in Thesen.Notwendigkeit und Grenzen langfristiger Aufgabenplanung.Verzeichnis der Autoren.

Dieser Band gibt die Arbeitsergebnisse einer Expertentagung des Europäischen Instituts für Rechtspsychologie wieder, die sich im Rahmen der Graduate School of Business Administration in Horgen (Zürich) denjenigen Problembereichen der Arbeitswelt widmete, bei denen die Einbeziehung psychologischer Erkenntnisse und Vorgehensweisen in die rechtliche Regulierung der Arbeitsverhältnisse nützlich, zuweilen sogar unabdingbar ist.

Der Band ist das Ergebnis eines Symposiums aus Anlass des 70. Geburtstages des Rundfunkrechtlers Prof. Dr. Günter Herrmann. Dieses führte die verschiedenen von der Medienethik berührten Rechtsdisziplinen zusammen. Nach der grundlegenden Einführung durch Stephan Russ-Mohl (Zum Verhältnis von Medienethik und Medienrecht) enthält der Band die folgenden Beiträge: • Dieter Dörr, Freiheit der Medien und Schutz der Menschenwürde am Beispiel von »Big Brother« • Thomas Weigend, Gewaltdarstellung in den Medien • Günter Kaiser, Von der Kriminalberichterstattung zur Kriminalität als Medienrealität • Stefan Ernst, Informations- oder bloßes Illustrationsinteresse? Zur Fernsehöffentlichkeit von Gerichtsverfahren • Axel Beater, Medienspezifische Beurteilung von Werbung im Wettbewerbsrecht. Ausgewählte Problemfragen am Beispiel der Fernseh- und Internetwerbung • Carl Eugen Eberle, Information als Ware? Über Scheckbuchjournalismus • Eva-Maria Michel, Datenschutz und Medienprivileg • Robert Schweizer, Selbstkontrolle der Printmedien • Thomas Vesting, Programmaufsicht im Fernsehen, Überlegungen zu einer öffentlich-rechtlichen Strategie unternehmensinterner Konventions- und Standardbildung • Günther Herrmann, Fernsehprogramm – Ethik im Recht. Ein Beitrag zum Schutz der Menschenwürde.

In der Präambel zur amerikanischen Unabhängigkeitserklärung von 1776 wurde das Streben nach Glück zu den unveräusserlichen (Menschen-)Rechten gezählt. In Anbetracht der recht unterschiedlichen Vorstellungen davon, was denn nun das Glück sei, wird unter dieser auf Thomas Jefferson zurückgehenden Formel des Verfassungsrechts nach einhelliger Meinung das Streben nach Selbsterhaltung und Selbstentfaltung verstanden. Der Band 6 der Schriften zur Rechtspsychologie vereint Autoren unterschiedlichster Fachrichtungen, die die rechtliche Dimension des Glücksstrebens von ihrem jeweiligen Fachbereich her und damit insgesamt multidisziplinär zu bestimmen suchen. Glück, eine vornehmlich psychische Erscheinung, ist auch Gegenstand der Rechtswissenschaft. Das wird besonders bei den Auseinandersetzungen der Gegenwart um den Sozialstaat deutlich.

Norbert Thurow hat mehr als 25 Jahre in den Verbänden der Tonträgerhersteller und der GVL gewirkt und dabei immer wieder auf die Entwicklung des deutschen und internationalen Urheberrechts Einfluß genommen. Die Beiträge des Bandes spiegeln die thematische Spannbreite seines Wirkens wider. Aus dem Inhalt: Prof. Dr. Manfred Rehbinder: Laudatio • Dr. Jörg Reinbothe: Perspektiven für den Schutz des geistigen Eigentums in der Europäischen Gemeinschaft • Prof. Dr. Dr. h. c. Adolf Dietz: Die Entwicklung der verwandten Schutzrechte in den früher sozialistischen Ländern • Prof. Dr. Reinhold Kreile: Rechtedurchsetzung und Rechteverwaltung durch Verwertungsgesellschaften in der Informationsgesellschaft • Prof. Dr. K. Peter Mailänder: Das Gleichbehandlungsgebot bei der Erhebung von Sendevergütungen im dualen Rundfunk • Dr. Burkhard Rochlitz: Die Stellung der Tonträgerhersteller in Deutschland und Europa • Daniela Donhauser: Aktuelle Rechtsprobleme des Urheber- und Leistungsschutzes sowie der Rechtewahrnehmung • Prof. Dr. Manfred Rehbinder: Die Erweiterung des Kreises der Produzentenrechte um den Leistungsschutz für Datenbankhersteller • Dr. Martin Schaefer: Die neuen Informationstechnologien als Herausforderung an den Gesetzgeber – Eine urheberrechtliche Streitschrift – • Peter Zombik: Musik im Informationszeitalter: Markt zwischen Chancen und Risiken • Norbert Thurow: Lizenzierung von Tonträgern durch Verwertungsgesellschaften für den Bereich der EG • Norbert Thurow: Zur gemeinsamen Interessenlage von Musikurhebern, Künstlern und Tonträgerherstellern angesichts der multimedialen Zukunft.

Die Ausgabe der Rechtssoziologischen Schriften von Manfred Rehbinder aus Anlaß seines 60. Geburtstages faßt seine wichtigsten Beiträge zu Methoden- und Grundsatzfragen der Rechtssoziologie zusammen. Seine Orientierung an den großen Traditionslinien der Rechtssoziologie und eine vergleichende Rechtssoziologie geben immer wieder Anlaß zu kritischer Mahnung, die von intellektuellem Humanismus und vom Streben nach sozialer Gerechtigkeit getragen ist. Unter diesem Blickwinkel einer kritischen Rechtssoziologie findet manche methodische Strömung ihre berechtigte Kritik. Ein weiteres Leitmotiv ist die interdisziplinäre Kooperation zwischen Rechtssoziologie, Rechtsvergleichung, Rechtsgeschichte und Rechtsdogmatik. Die Erkenntnisgrenzen der einzelnen Disziplinen werden abgesteckt und zugleich die Erkenntnismöglichkeiten des interdisziplinären Dialogs nachgezeichnet. Die Beiträge zu den klassischen rechtssoziologischen Themen sind von bleibender Aktualität. Dies gilt nicht nur für die Pluralismus- und Demokratietheorie oder für Ursachen und Bekämpfung der Diskriminierung, die jüngst wieder zu einem bedrängenden politischen Thema wurde. Umgekehrt gilt auch: Die modernen Fragestellungen, etwa des Zugangs zum Recht in der Prozeßsoziologie, die den Arbeiten von Manfred Rehbinder wesentliche Anregungen verdankt, werden vor dem Hintergrund der historisch bewährten rechtssoziologischen Methode entwickelt. Darüber hinaus finden sich grundsätzliche Anregungen für eine Verfassungssoziologie, die Grundlage der Verfassungsdogmatik zu sein hat. In der Tat führt eine Rechtsfindung, die auf die Einbeziehung der Erkenntnisse der Rechtssoziologie verzichtet, zu verfehlten Formen der Gefühlsjurisprudenz. Die anthropologischen Wurzeln der Grundrechte bei der Grundrechtsdogmatik, die rechtspsychologischen Voraussetzungen des Vertrauens in die Rechtssätze bei der Rückwirkungsdogmatik, die Bestimmung der Grenzen der Privatautonomie zwischen Freiheit und Pflicht zu sozialer Kooperation oder die soziologischen Grundlagen der Fehlentwicklung der modernen repräsentativen Demokratie liefern der Fortentwicklung des Verfassungsrechts, aber auch der politischen Praxis Anlaß für ein Überdenken überkommener Positionen. Neben diesen Grundsatzfragen ist die Praxisorientierung ein wichtiges Leitmotiv des rechtssoziologischen Werkes von Manfred Rehbinder. Ein Vermessen sozialer Felder mit ihren rechtlichen Regelungen, Machtkonstellationen, Verhaltensweisen, Konflikten und Erwartungen bildet die feste Basis für Reformvorschläge. Keine soziologische Theorie der Rechtsentwicklung um der „großen“, und damit die bunte Landkarte der Realität aus den Augen verlierenden Theorie willen, sondern soziologische Theorie für die Praxis des Rechts, ebenso für die Dogmatik wie für die Rechtspolitik, ist das Anliegen.