Erich Hödl Knihy

Die anfängliche Euphorie über die unbefragte Übernahme des US-amerikanischen Gesellschaftsmodells in Europa ist abgeklungen. Die sozialen und ökologischen Folgen einer auf Einzelinteressen fokussierten Gesellschaft finden bei der Mehrheit der europäischen Bevölkerung keine Zustimmung. Dennoch strebt die europäische Wirtschaftspolitik einen weitreichenden Gleichlauf mit dem US-Modell an. Die zunehmende Ökonomisierung aller gesellschaftlichen Bereiche hält Europa im Sog der USA. Staatsausgaben werden verstärkt auf die Wirtschaft ausgerichtet, während Sozialleistungen durch die Aktivierung des Vermögens privater Haushalte umgeschichtet werden, um die Aktienmärkte zu stärken, was das europäische Unternehmensmodell infrage stellt. Der oft als Globalisierungsdruck bezeichnete Einfluss kommt weniger aus Asien als vielmehr von den USA, deren Wettbewerbsfähigkeit häufig überschätzt wird. Anhand verschiedener Beispiele wird aufgezeigt, dass Europa zur Bewältigung des globalen Wettbewerbs nicht auf die Übernahme des US-amerikanischen Modells angewiesen ist. Der Inhalt umfasst Beiträge zu Themen wie Globalisierung, Wettbewerbsfähigkeit, die Rolle des Unternehmertums, Unternehmensbesteuerung und die Lissabon-Strategie, sowie die Chancen und Risiken einer Devisentransaktionsbesteuerung in Europa.

Die friedliche Bewältigung der neuen Phase der Globalisierung erfordert eine partnerschaftliche wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit auf der Grundlage universell akzeptierter Mindestnormen. Im Gegensatz dazu gewinnt das US-amerikanische Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell zunehmend Einfluss, während andere wirtschaftliche Großregionen kein vergleichbar geschlossenes Modell entwickeln konnten. Ein Hauptgrund dafür ist die Fokussierung auf die Kritik des US-Modells und das Fehlen positiver Formulierungen eigener Modellvorstellungen. Die Europäische Union trägt aufgrund ihrer wirtschaftlichen Stärke und politischen Organisation eine besondere Verantwortung. Eine Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, die auf historischen und kulturellen Traditionen basiert, könnte nicht nur die Entwicklung innerhalb Europas fördern, sondern auch die globale Zusammenarbeit stärken. Inhaltlich behandelt das Werk verschiedene Aspekte, darunter die eurozentrische Perspektive, europäische Identitätsfindung aus wirtschaftsethischer Sicht, die Zukunft des europäischen Wirtschaftsstils in der Globalisierung, die Rolle des öffentlichen Sektors, Konturen einer europäischen Wirtschaftspolitik sowie die Bedeutung von Unternehmen und Zivilgesellschaft. Zudem werden die europäische Sozial- und Umweltordnung sowie die Verbindung zwischen Verfassung und Lissabon-Strategie im Kontext eines europäischen Wirtschaftsmodells erörtert.

Angesichts der marktlichen Integration Europas und der zunehmenden Globalisierung verstärken sich die Auflösungstendenzen des «europäischen Modells», das sich aus unterschiedlichen Varianten einer sozialen Marktwirtschaft herausgebildet hat. Die wesentlichen Elemente dieses kontinentaleuropäischen Weges sind Wettbewerb, Tarifautonomie und soziale Sicherung. Demgegenüber gewinnt die radikalliberale Deutung des Wirtschaftsprozesses, die nur noch auf Marktprozesse vertraut, an wirtschaftspolitischer Bedeutung. Die Gefährdung des europäischen Modells resultiert weniger aus der empirisch nachgewiesenen Leistungsfähigkeit des radikalliberalen Modells, sondern vielmehr aus dem Fehlen eines einigermaßen geschlossenen Konzeptes eines europäischen Modells. In dieser Untersuchung werden daher Bausteine für eine europäische Wirtschaftsordnung zusammengetragen, die den hiesigen Traditionen und Bürgerpräferenzen entsprechen, aber auch institutionelle Anpassungen der politischen Rahmensetzung in der Europäischen Union erfordern. Soweit heute abschätzbar ist, würde ein europäisches Modell trotz zunehmender Globalisierung den Wettbewerb bestehen können.

Der derzeit geringe Stellenwert fiskalpolitischer Instrumente innerhalb der makroökonomischen Steuerung auf EU-Ebene hängt mit der Maastrichter Strategie zusammen, die eine eher «monetaristische» Version der Geldpolitik vertritt und auf eine aktive Stabilisierungspolitik weitgehend verzichtet. Der bislang geringe Erfolg dieser wirtschaftspolitischen Konzeption zeigte sich am vergleichsweise schwachen Wachstum, an den unzureichenden Verbesserungen beim «wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt» und an der eher noch steigenden Arbeitslosigkeit in den meisten Mitgliedstaaten. Die Integrationsstrategie steht folglich vor neuen Weichenstellungen: Aufgrund der Möglichkeit asymmetrischer Schocks geht es im Kern darum, die zentrale geldpolitische Steuerung durch Elemente eines fiskalischen Föderalismus zu ergänzen. Eine europäische Wirtschaftspolitik für Wachstum und Beschäftigung muß zunächst den nationalen Budgets mehr Flexibilität einräumen und mittelfristig die EU-Ebene mit mehr wirtschaftspolitischen Kompetenzen ausstatten.

Im Zuge der Verwissenschaftlichung und Globalisierung stehen deutsche Hochschulen vor zahlreichen Anforderungen, die neue Herausforderungen für Wissensproduktion und -vermittlung mit sich bringen. Gleichzeitig zeigt sich eine unzureichende Bereitstellung von Finanzmitteln, was zu hohem Reformdruck führt. In vielen Ländern wird das traditionelle Selbstverständnis und Leistungsspektrum der Universitäten überdacht. Das deutsche Hochschulsystem hat vergleichsweise spät mit Reformen begonnen, weshalb die aktuelle Diskussion von unterschiedlichen und teils widersprüchlichen Ansätzen geprägt ist. Der vorliegende Band bietet eine kritische Bestandsaufnahme bisheriger Reformen und skizziert eine generelle Entwicklungslinie des Hochschulsektors. Er arbeitet gesicherte Bausteine für eine tragfähige Hochschulreform heraus. Thematische Schwerpunkte sind gesellschaftspolitische Begründungen für umfassende Reformen, Forderungen nach mehr institutioneller Autonomie und interinstitutionellem Wettbewerb sowie moderne Managementkonzepte und Differenzierungsmodelle. Die Argumentation zeigt, dass mit dem Scheitern staatlicher Steuerungsansätze zukünftig Konzepte zur kontextuellen Ausgestaltung der Hochschulorganisation die Reformdebatte prägen werden.

Die Analyse des strukturpolitischen Instrumentariums der EU kann sich nicht auf ein herkömmliches Effizienzkriterium beschränken. Erst recht lassen sich aus ablehnenden Äußerungen radikalliberaler Herkunft keine hinreichenden wirtschaftspolitischen Handlungsanweisungen ableiten. Die Arbeit zeigt vor dem Hintergrund eines umfassenden, instrumentellen Wettbewerbsverständnisses auf, welche Vorteile ein regelgebundenes Eingreifen haben kann, wenn man akzeptiert, daß die EU sowohl Wachstum als auch Kohäsion anstrebt. Hieraus ergeben sich allerdings erhebliche Kritikpunkte an der bisherigen Konzeption der Kommission. Wenn auch auf den ersten Blick die Stabilitätserfordernisse der Währungsunion und das politisch propagierte Vertrauen auf die Marktkräfte den Raum für aktive strukturpolitische Steuerung einengen, so erweisen sich doch regelgebundene Eingriffe umso mehr als notwendig.

Dr. Erich Hödl ist Professor am Fachbereich Wirtschaftswissenschaften der Bergischen Universität- Gesamthochschule Wuppertal.