Harald Mittelsdorf Knihy

Der 80. Jahrestag der Verabschiedung der Weimarer Verfassung ist besonderer Beachtung wert. Die Spanne von 80 Jahren umfasst nahezu alle das 20. Jahrhundert prägende Ereignisse: die Zeit der ersten Deutschen Republik, die NS-Zeit, die deutsche Teilung und die zweite deutsche Diktatur, die Wende von 1989 und den europäischen Einigungsprozess. Das vorliegende Heft 14 der „Schriften zur Geschichte des Parlamentatismus in Thüringen“ erscheint anlässlich des Jubiläums-Festaktes der Thüringer Landesregierung und des Thüringer Landtages und befasst sich mit der Tagung der Deutschen Nationalversammlung 1919 in Weimar und der Verabschiedung der Weimarer Reichsverfassung am 31. Juli 1919. Diese ist im Original-Wortlaut als Faksimile in das Heft einbezogen.

Mit den ersten Verfassungsgebungsakten in der Rheinbundzeit tritt Deutschland am Beginn des 19. Jahrunderts in das Zeitalter der modernen Verfassungsgeschichte ein. Die Neuregelung der deutschen Verhältnisse auf dem Wiener Kongress, d. h. die Bildung des Deutschen Bundes, verlieh der Verfassungsentwicklung neue Impulse.

Christian Carius, Präsident des Thüringer Landtags, bietet im Geleitwort zu Band 33 der Grünen Reihe eine Reflexion über 25 Jahre parlamentarische Demokratie in Thüringen. Anlässlich des Jubiläums der Friedlichen Revolution von 1989 wird der Weg Thüringens zur staatsrechtlichen Einheit und zur parlamentarischen Demokratie gewürdigt. In den letzten 25 Jahren hat sich das Land grundlegend gewandelt, wobei der größte Gewinn die politische und individuelle Freiheit ist, die ein selbstbestimmtes Leben in einer demokratischen Ordnung ermöglicht. Der Thüringer Landtag spielt eine zentrale Rolle in dieser Ordnung, indem er durch gewissenhafte Gesetzgebung die Stabilität des Staates sichert. Die Gestaltungsbefugnisse des Parlaments wurden durch die Föderalismuskommission I und den Vertrag von Lissabon erweitert, was sich in der zunehmenden Europäisierung der Parlamentsarbeit und dem steigenden Arbeitsaufkommen der Fachausschüsse widerspiegelt. Die Autoren des Bandes untersuchen die Leistungen des Landtags in den letzten fünf Wahlperioden und beleuchten die Herausforderungen, die vor ihm liegen. Eine detaillierte Statistik bietet Einblicke in die Parlamentsarbeit, während Abgeordnetenkarrieren und Rekrutierungsmuster analysiert werden. Carius dankt den Autoren für ihre Beiträge zu dieser umfassenden Bestandsaufnahme und wünscht den Lesern eine informative Lektüre.

Soziales und Politik – das sind zwei Bereiche, die erst im Laufe der Geschichte zur „Sozialpolitik“ zusammenwuchsen und ein völlig neues Aufgabenfeld für den Staat schufen. Was genau Sozialpolitik ist, lässt sich nur im Zusammenhang mit den sich wandelnden Gesellschaftsformen definieren. In jedem Fall stellt sie immer einen direkten Bezug zu den zentralen Werten der Gesellschaft her, berührt jeden Einzelnen in seinen ganz persönlichen Lebensumständen.

Den Runden Tischen kommt das Verdienst zu, die gewaltfreie politische Auseinandersetzung zwischen Regierenden und Oppositionellen in der Endphase der DDR maßgeblich organisiert und den Übergang von der Diktatur zur Demokratie eingeleitet zu haben. Der 280 Seiten umfassenden Dokumentenanhang umfasst erstmals alle Protokolle der Runden Tische der Bezirke Erfurt Gera und Suhl von den ersten Zusammenkünften im Dezember 1989 bis zur Einstellung ihrer Arbeit nach der Wahl der Volkskammer im April 1990.

Der vorliegende Band behandelt ein bislang wenig erforschtes Kapitel der Geschichte Thüringens: die Landstände. Diese Institutionen sind nicht mit modernen Landesparlamenten vergleichbar, da sie unter anderen Bedingungen und mit anderen Befugnissen entstanden. Dennoch lassen sich Verbindungen zu den heutigen Landtagen ziehen, sowohl in Funktion als auch in Arbeitsweise. Den Landesherren des Heiligen Römischen Reiches standen zahlreiche Versammlungen zur Seite, darunter Landschaften, Landtage und Kreistage. In dieser Konstellation war die Macht der Fürsten nicht absolut, sondern hing von Diskussionen und Kompromissen mit den Ständeversammlungen ab. Diese hatten in vielen politischen Bereichen Mitspracherechte, konnten Steuern bewilligen und an der Gesetzgebung mitwirken. Es ist faszinierend zu beobachten, wie aus diesem Zusammenspiel zwischen Herrschern und Landständen ein auf Rechten basierendes Staatsgebilde mit differenzierter Verwaltung und rationalisiertem Steuersystem entstand. Der Band zielt darauf ab, die Rolle der Landstände neu zu bewerten, die lange als fortschrittshemmende Gremien aus dem Spätmittelalter galten, und bietet einen Überblick über deren Entwicklung im thüringischen Raum.