Heinz Keinert Knihy

Die Problematik des Vereinskonzerns, namentlich mit einem Verein als Obergesellschaft, ist in Österreich bis vor kurzem so gut wie unbehandelt geblieben, anders als in Deutschland. Insbesondere mit der Begründung seiner (bislang einfach vorausgesetzten) prinzipiellen Zulässigkeit sowie seinen Besonderheiten beschäftigt sich diese Kurzmonographie erstmals näher. Diese entspricht einer Nachfrage der Vereinspraxis. Die vielfältigen Ergebnisse verteilen sich auf folgende Themenbereiche: - Grundsätzliche Statthaftigkeit des Vereinskonzerns und deren Voraussetzungen - Insbesondere: Eigenschaft des herrschenden Vereins als „Unternehmer“? - Varianten des Konzerntatbestands und ihre Anwendung auf die Besonderheiten eines Vereins als Obergesellschaft - Konzernleitungspflicht speziell des herrschenden Vereins, samt Unterschieden zu Kapitalgesellschaften als leitenden Unternehmen - Entsprechend: Konzernüberwachungspflicht. Damit ergänzt diese Untersuchung zwei Werke desselben Autors mit thematischem Bezug zum Vereinskonzern (H. Keinert, Informationspflichten des Leitungsorgans eines Vereins gegenüber den Mitgliedern, insbesondere beim Vereinskonzern; H. Keinert, Interessenkonflikte durch Organverflechtungen, namentlich im Konzern bei AG, GmbH, Genossenschaft und Verein; beide im selben Verlag, 2017).

1. Ende 1996 hatte das Bundesministerium fur Justiz den Entwurf einer weitgehenden Neuregelung des Rechts der Genos senschaftsrevision („Genossenschaftsrevisionsrechtsfulderungsgesetz 1997 - GenRevRAG 1997“) versandt. Am Begutachtungsverfahren (Fristende Februar 1997) habe ich mich mit einer ausfUhrlichen Stellungnahme beteiligt, die in erweiterter Form etwa gleichzeitig mit dies em Band in derselben Reihe veroffentlicht werden solI („Zur Reform des Genossenschaftsrevisionsrechts“, 1997). 1m Zug der Uberpriifung der „EU-Konformitiit“ des Entwurfs hat das letzt genannte Thema freilich gebieterisch seine Eigenstfuldigkeit gel tend gemacht. Da eine umfassende Aufarbeitung, wenigstens eine veroffentlichte, in Osterreich ganzlich und im deutschen Sprach raum, soweit mir zuganglich, weitgehend fehlt, ist daraus die vor 1 liegende Monographie entstanden . Die nunmehrige Regierungsvorlage eines GenRevRAG 1997 (vom 15.7.1997; abgedruckt im Anhang) entspricht in ihren ein schlagigen Bestimmungen - mit wenigen, doch markanten Aus nahmen - dem Ministerialentwurf 1996. 2. Wie der erste Hauptabschnitt des vorliegenden Werks (C) bestatigt, trim die verpflichtende Umsetzung der Priiferbefahi gungs-Richtlinie 8412531EWG im Bereich der osterreichischen Ge nossenschaftsrevision zwei groBe Bereiche: - vor aHem Genossenschaftsbanken (Kreditgenossenschaften), - daneben gemeinniitzige Bauvereinigungen in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft (infolge der traditionellen grundsatzli chen Rezeption des Genossenschaftsrevisionsrechts durch das Wohnungsgemeinnutzigkeitsgesetz). Bei diesen Bau-Kapitalgesell schaften muBte ich mich allerdings furs erste auf das unbedingt Notwendige beschranken; an Einzelheiten bleiben insbesondere die (moglicherweise praktisch keineswegs unbedeutenden) Ausnahmen von der Anwendung der RL 84/253 zu erforschen.

Rechtsprechung, ;eigenständ. Schau d. Genossenschaftsrechtes, ;Rechnungswesen;Grundbegriffe der Mitgliedschaft;Verhältnis d. Gen. zum Wettbewerb

Dieser Grundriss ist eine Kurzfassung unseres im selben Verlag erschienenen Werks „Lehrbuch Wertpapierrecht nach österreichischem und deutschem Recht“ (2023). Er dient vor allem den gängigen Studienerfordernissen für das Rechts- und Wirtschaftsstudium sowie für diverse Fachprüfungen von Berufsanwärtern und als Basisinformation für die Praxis. Ohne die durch kleineren Druck gekennzeichneten zahlreichen Beispiele und Hintergrundinformationen verbleiben als reiner Lernstoff rund 100 Buchseiten. Inhalt der sechs Kapitel: ausführlicher Allgemeiner Teil klassisches Wechselrecht, jedoch mit ständigen Hinweisen auf die jeweilige Anwendbarkeit seiner dogmatischen Grundsätze auf andere Wertpapiere. Darin liegt ein Alleinstellungsmerkmal des Buchs. Kurz Scheckrecht, auch wegen der fortbestehenden internationalen Bedeutung eingehende Behandlung der unternehmerischen Wertpapiere, namentlich des Konnossements wegen seines überragenden wirtschaftlichen Gewichts, sowie des Sparbuchs und der Kapitalmarktpapiere (Effekten, Massenpapiere)

Seit Jahrzehnten fehlt in Österreich und Deutschland ein eingehendes Lehrbuch des Wertpapierrechts. Das vorliegende Werk will diese Lücke schließen. Es enthält neben den gängigen Studienerfordernissen, auch für Berufsanwärter, zahlreiche Beispiele, Vertiefungen und rechtsdogmatische Ausführungen, namentlich zum Nachschlagen für Praktiker sowie zu wissenschaftlicher Auseinandersetzung. Angesichts der beinahe völligen Rechtsgleichheit in den meisten Bereichen ist das Lehrbuch mit geringen Einschränkungen auch in Deutschland verwendbar (ebenso wie das umfangreiche Werk H. Keinert, Handbuch des Wertpapierrechts nach österreichischem und deutschem Recht I [2014]). Inhalt der sechs Kapitel: ausführlicher Allgemeiner Teil klassisches Wechselrecht, jedoch mit ständigen Hinweisen auf die jeweilige Anwendbarkeit seiner dogmatischen Grundsätze auf andere Wertpapiere. Darin liegt ein Alleinstellungsmerkmal des Buchs kurz Scheckrecht, auch wegen der fortbestehenden internationalen Bedeutung eingehende Behandlung der unternehmerischen Wertpapiere, namentlich des Konnossements, wegen seines überragenden wirtschaftlichen Gewichts, sowie des Sparbuchs und der Kapitalmarktpapiere (Effekten, Massenpapiere)

Gibt es neben den im Gesetz ausdrücklich vorgesehenen Zustimmungskompetenzen der Gesellschafterversammlung einer Körperschaft noch zusätzliche, das heisst ungeschriebene? Für die AG bejaht das seit einiger Zeit die herrschende Ansicht in Deutschland, namentlich für bestimmte grundlegende Strukturänderungen (sog „Holzmüller-Doktrin“). In Österreich sind diese Fragen bislang nur sehr spärlich erörtert, und auch insoweit nur für Kapitalgesellschaften. Vollends nicht angesprochen (abgesehen von kurzen eigenen Beiträgen der Autoren dieser Monographie) erscheint, ob jene für die AG entwickelten Grundsätze auch auf andere Gesellschaftsformen entsprechend anwendbar wären. In Betracht kommen dafür nicht Personengesellschaften, sondern allein Körperschaften mit einer institutionalisierten Mitgliederversammlung als Willensbildungsorgan. Schwerpunkte dieser Untersuchung sind: - Prüfung für die österreichische AG, im Vergleich mit der deutschen - Ausdehnung auf die (österreichische) GmbH? - Erstreckung auf die Genossenschaft? - Anwendung auf den ideellen Verein? - Konkrete Anwendungsfälle einschlägiger Entscheidungskompetenzen sowie Folgefragen Diese Zustimmungsvorbehalte ergänzen die individuelle Komponente des Mitgliederschutzes („Gesellschaftsrechtliches Belastungsverbot“) um eine wichtige zweite, nämlich eine kollektive.